In unserer Reihe beschäftigen wir uns intensiv mit ausländischer Einflussnahme auf die europäische Politik und der Verbreitung von Desinformation. Mein Name ist Jakub Kukla, und ich heiße Sie herzlich willkommen zur neuen Folge.
Heute werfen wir einen Blick auf das Phänomen der Desinformation aus der Perspektive Brüssels. Wenn wir von manipulierten Informationen sprechen, meinen wir eine Vielzahl von Formen, die eines gemeinsam haben: Sie sind alle schädlich. Hassrede, Hassverbrechen und Belästigung sind illegal, während Desinformation, Fehlinformationen sowie ausländische Informationsmanipulation und -einmischung (FIMI) zwar nicht strafbar sind, aber dennoch ernsthafte Schäden anrichten können.
Desinformation bezeichnet die systematische und absichtliche Verbreitung von irreführenden Informationen, oft mit dem Ziel, politische Interessen zu fördern.
Die Europäische Union setzt an mehreren Stellen an, um Desinformation zu bekämpfen. Große Online-Plattformen und Suchmaschinen sollen stärker in die Verantwortung genommen werden, ebenso wie die Mitgliedstaaten. Gleichzeitig werden Maßnahmen entwickelt, die die Bürger stärken und ihnen helfen sollen, sich gegen Desinformation zur Wehr zu setzen. In diesem Kontext sind die Ergebnisse des Sonderausschusses zur Bekämpfung ausländischer Einflussnahme von besonderer Bedeutung. Darüber sprechen wir mit Lukas Mandl, dem österreichischen Politiker und Mitglied des Europäischen Parlaments der ÖVP.