Deutsche Redaktion

EU stellt weiteres Sanktionspaket gegen Russland vor

15.02.2023 11:49
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat weitere Details zu geplanten neuen Handelsbeschränkungen gegen Russland bekanntgegeben.
Ursula von der Leyen
Ursula von der LeyenEPA/JULIEN WARNAND

Konkret schlage die Kommission Beschränkungen für Dutzende elektronische Bauteile vor, die in russischen Waffensystemen wie Drohnen, Flugkörpern und Hubschraubern verwendet würden, sagte von der Leyen am Mittwoch in Straßburg.

„Wir schwächen Russlands Fähigkeit, seine Kriegsmaschinerie aufrechtzuerhalten”, betonte Ursula von der Leyen. „Wir haben neun Sanktionspakete verabschiedet, die russische Wirtschaft schrumpft”, fügte sie hinzu. „Wir müssen den Druck aufrechterhalten.”

Außerdem solle das zehnte Sanktionspaket der EU auch den Iran ins Visier nehmen. „Es gibt auch Hunderte von Drohnen, die im Iran hergestellt und von Russland auf dem Schlachtfeld in der Ukraine eingesetzt werden”, sagte von der Leyen. „Diese iranischen Drohnen töten ukrainische Zivilisten ... deshalb schlagen wir zum ersten Mal auch Sanktionen vor, die auf iranische Wirtschaftsakteure abzielen, einschließlich solcher, die mit den Revolutionsgarden verbunden sind.”

PAP/jc