Deutsche Redaktion

Illegale Migration: Polen verlängert erneut Grenzkontrollen zur Slowakei

02.11.2023 14:30
Ursprünglich waren diese Kontrollen am 4. Oktober eingeführt worden und sollten zunächst nur 10 Tage dauern. Aufgrund der weiterhin angespannten Migrationslage wurden sie anschließend um weitere 20 Tage bis zum 2. November und nun erneut bis zum 22. November verlängert.
Mller: jesteśmy blisko podjęcia decyzji o zaostrzeniu kontroli na granicy ze Słowacją
Müller: jesteśmy blisko podjęcia decyzji o zaostrzeniu kontroli na granicy ze SłowacjąFoto: Forum/Marcin Szkodzinski

Polen hat beschlossen, die vorübergehenden Grenzkontrollen an der Grenze zur Slowakei bis zum 22. November zu verlängern. Dies gab der Innenminister in einer am Donnerstag unterzeichneten Verordnung bekannt. Ziel dieser Maßnahme ist es, den Zustrom illegaler Migranten nach Europa über die sogenannte Balkanroute einzudämmen.

Nach der neuen Regelung dürfen Reisende die Grenze an acht bestimmten Straßen- und drei Bahnübergängen, sowie an 11 speziell ausgewiesenen Fußgängerpfaden überqueren. Der Grenzübertritt über andere Wege, wie beispielsweise Bergpfade in der Tatra, bleibt untersagt.

Die polnische Regierung betont, dass diese Entscheidung, die Grenzkontrollen zu intensivieren, in Einklang mit den Bestimmungen des Schengener Vertrags steht. Ursprünglich waren diese Kontrollen am 4. Oktober eingeführt worden und sollten zunächst nur 10 Tage dauern. Aufgrund der weiterhin angespannten Migrationslage wurden sie anschließend um weitere 20 Tage bis zum 2. November und nun erneut bis zum 22. November verlängert.

 PAP/ps/adn