Deutsche Redaktion

Kaczyński für die Bezeichnung „deutscher Agent“ bestraft

16.01.2024 13:22
Die Ethikkommission des Parlaments erteilte dem Vorsitzenden der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jarosław Kaczyński, einen Verweis. Dies erfolgte im Zusammenhang mit einer Äußerung des Politikers am 11. Dezember letzten Jahres über den Vorsitzenden der Bürgerplattform, Donald Tusk. Kaczyński bezeichnete Tusk als „deutschen Agenten“.
Kaczyński ukarany naganą. Za wypowiedź o Tusku i niemieckim agencie
Kaczyński ukarany naganą. Za wypowiedź o Tusku i "niemieckim agencie"PAP/Paweł Supernak

„Ich weiß nicht, wer Ihre Großeltern waren, aber eines weiß ich: Sie sind ein deutscher Agent, einfach ein deutscher Agent“, sagte damals Kaczyński.

Ein Verweis ist die höchste Strafe, die der Ethikkommission gegen einen Abgeordneten aussprechen kann.

Am 11. Dezember 2023 wurde Donald Tusk, der Vorsitzende der liberalen Partei Bürgerplattform (PO), vom Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt. Nach der Abstimmung ergriff Tusk das Wort und richtete sich unter anderem an Jarosław Kaczyński. Er sagte unter anderem, dass er täglich im Fernsehen Sätze wie „Tusk nach Berlin“ hörte. In seiner Rede erinnerte er auch an eine öffentliche Äußerung von Lech Kaczyński, dem verstorbenen Bruder von Jarosław Kaczyński, der Tusk als Schurken bezeichnete.

Nach Tusks Rede sangen die Abgeordneten die polnische Nationalhymne. Anschließend trat Kaczyński ans Rednerpult. „Ich weiß nicht, wer Ihre Großeltern waren, aber eines weiß ich: Sie sind ein deutscher Agent, einfach ein deutscher Agent“, sagte Jarosław Kaczyński in Bezug auf Tusk.

Auf diese Sätze reagierte Tusk mit den Worten: „Jarosław Kaczyński ist wirklich unbezahlbar. Es gibt keinen besseren Beweis dafür, dass es sich gelohnt hat, das Böse am 15. Oktober zu vertreiben. Wenn jemand noch einmal betonen wollte, wie wichtig es war, die PiS von der Macht zu entfernen, dann war es heute Jarosław Kaczyński.“

„Ich sollte eigentlich dankbar sein, dass er so viel von dem preisgibt, was wirklich in seinem Kopf ist“, fügte er hinzu.


Quelle: PAP/jc