Deutsche Redaktion

Geplantes Treffen zwischen Manuela Schwesig und polnischer Regierung abgesagt

18.01.2024 10:08
Das für Februar geplante Treffen zwischen der Präsidentin des Bundesrates, Manuela Schwesig, und der polnischen Regierung wurde abgesagt. Ein neuer Termin für den Besuch steht noch aus, informierte am Mittwoch die Deutsche Welle. 
Manuela Schwesig
Manuela SchwesigShuttterstock.com/penofoto

Ursprünglich sollte Manuela Schwesig vom 20. bis 23. Februar zu einem offiziellen Besuch in Polen sein, eingeladen von Senatssprecherin Małgorzata Kidawa-Błońska. Der geplante Besuch stieß jedoch auf Kritik von polnischen Oppositionsabgeordneten, die Schwesigs politische Ausrichtung als prorussisch und problematisch betrachten.

Die Oppositionspartei PiS bezeichnete Schwesigs Politik als einen "Reset", der sich mit den Interessen von Russlands Präsident Putin decke. Arkadiusz Mularczyk, Abgeordneter der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), betonte in einem Interview mit der Deutschen Welle, dass Schwesig nicht aus offiziellen Gründen in Polen empfangen werden sollte. Die Absage des Treffens wird von der Opposition als deutliches Signal gegen die von Schwesig unterstützte Politik interpretiert.

Schwesig, die bis Ende Oktober 2024 Bundesratspräsidentin ist, wird auch in Deutschland für ihre Unterstützung der prorussischen Politik der SPD kritisiert.

In den letzten Jahren setzte sie sich für den Dialog Deutschlands mit Russland ein und unterstützte den Bau der Gaspipeline Nord Stream II. Ihre Landesregierung gründete eine Stiftung, die mit russischem Geld die Umgehung von US-Sanktionen und die Fertigstellung der Gaspipeline ermöglichte. Der Start der Pipeline wurde jedoch im September 2022 durch eine Explosion gestoppt.


Quellen: DW/PAP/jc