Während der zwei Monate zwischen den Wahlen am 15. Oktober und dem 13. Dezember 2023, als die Regierung von Donald Tusk vereidigt wurde, hat das Kulturministerium der Vorgängerregierung 175 Millionen Zloty ausgegeben, informierte Kulturminister Bartłomiej Sienkiewicz auf einer Pressekonferenz.
Geht es nach Sienkiewicz, seien die Entscheidungen seines Vorgängers in dieser Übergangszeit von zwanghaftem Ausgeben öffentlicher Gelder für flaggschiffartige Institutionen der PiS geprägt gewesen. "Es war ein Versuch, öffentliche Gelder dort unterzubringen, wo es noch möglich war. Wir glauben, dass dies ausschließlich aus politischen Gründen geschah", betonte der Politiker.
Er erwähnte auch konkrete Entscheidungen des früheren Ministers Piotr Gliński aus den letzten Monaten seiner Amtszeit, wie die Zuweisung von 4,5 Millionen Zloty an das Büro der "Niepodległa", über 24 Millionen Zloty an das Zentrum für die Entwicklung der Kreativindustrie, 18 Millionen Zloty an das Museum für polnische Geschichte oder 15 Millionen Zloty an die Lux Veritatis Stiftung von Pater Tadeusz Rydzyk.
Bartłomiej Sienkiewicz erklärte auch, er habe die Zahlungen für den Bau und die ständige Ausstellung des Museums "Erinnerung und Identität" des heiligen Johannes Paul II. in Thorn ausgesetzt. Auch der gesamte Vertrag zwischen dem Ministerium für Kultur und nationales Erbe und der Lux Veritatis Stiftung von Pater Tadeusz Rydzyk über mehr als 200 Millionen Zloty wird analysiert. "Unserer Meinung nach gibt es Anhaltspunkte dafür, dass die Gelder und der gesamte Vertrag, der zu mehr als 200 Millionen für die Projekte von Pater Rydzyk in Thorn geführt hat, aus Sicht der Zweckmäßigkeit fragwürdig sind. Wir werden weitere Analysen durchführen. Wenn es möglich ist, werden wir diesen Vertrag kündigen", sagte der Kulturminister.
Zudem seien zwischen dem 15. Oktober und dem 13. Dezember 2023 auch zahlreiche personelle Entscheidungen getroffen worden, darunter 21 Gehaltserhöhungen für Direktoren und 14 Ernennungen von Direktoren. Die Regierung planen nun, bestimmte Institutionen, wie das seit Jahren bestehende Nationale Institut für Erbe und das im Jahr 2022 gegründete Nationale Institut für Denkmalkonservierung oder das Adam-Mickiewicz-Institut und das Büro "Niepodległa" sowie das Institut für Buchwissenschaft und das Literaturinstitut, zusammenzulegen. Das Projekt einer neuen Residenz für die Polnische Königliche Oper soll ganz gestrichen werden.
Kulturminister Bartłomiej Sienkiewicz kündigte auch an, dass er nächste Woche einen umfassenden Bericht über die Entscheidungen der PiS in der Kultur vorlegen wird.
Informationsagentur Radio/IAR/ #Piotrowska/w dyd