Die Frage der Ukraine und ihres NATO-Beitritts ist das Hauptthema des in Washington beginnenden NATO-Gipfels . Der Gipfel soll auch die Stärke und Einheit der NATO vor allem angesichts des Krieges in der Ukraine demonstrieren. Die Verbündeten werden ihre Verpflichtung zu Artikel 5 - einer für alle, alle für einen - bekräftigen.
Militärische Unterstützung für die Ukraine
Die Frage der Sicherstellung einer kontinuierlichen militärischen und wirtschaftlichen Unterstützung für die Ukraine, wird eine der Prioritäten des NATO-Gipfels sein, betonte Michta. Der Experte erwartet jedoch keinen konkreten Termin für den Beitritt der Ukraine zum Bündnis. „Wenn dies die Botschaft des Gipfels sein wird (kein Datum für den Beitritt - PAP), dann wird das ein Fehler sein. Die NATO muss ein konkretes Datum festlegen und es Russland klar mitteilen“.
Zu den Prioritäten der NATO gehören auch die Frage eines integrierten Luft- und Raketenabwehrsystems sowie der Wiederaufbau der Kampffähigkeiten der europäischen Staaten. „Wenn die europäischen Verbündeten kein Geld für die Nachrüstung ausgeben, wird das Bündnis nicht in der Lage sein, seine Grundaufgabe zu erfüllen, nämlich die Abschreckung und Verteidigung des transatlantischen Gebiets“, bemerkte der Experte.
„Es ist inakzeptabel, dass Europa zwei Jahre nach der russischen Invasion in der Ukraine - abgesehen von den Ländern an der östlichen Flanke der NATO - in Bezug auf die Aufrüstung immer noch hinterherhinkt“, betonte er.
Ausgabenschwelle sollte auf 3 % des BIP angehoben werden
Michta bewertete, dass der bisherige Zustand der Verteidigungsausgaben in den NATO-Staaten den Bedürfnissen nicht gerecht wird. Deshalb hält der Gesprächspartner von PAP die Initiative von Präsident Andrzej Duda, die nationale Ausgabenschwelle auf 3 % des BIP anzuheben, für richtig. „Diese Verpflichtung sollte ein Bezugspunkt sein“, sagte Michta.
„Europa muss aufrüsten, um in der Lage zu sein, den Kern der konventionellen Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten der NATO zu gewährleisten“.
Seiner Meinung nach scheint eine weitere Erweiterung des Bündnisses nach der Aufnahme Finnlands und Schwedens derzeit nicht wahrscheinlich. Michta fügte hinzu, dass die wichtigste Frage für die NATO heute darin besteht, „Russland in seinem zukünftigen imperialen Expansionismus zu stoppen“, weshalb die Aufnahme der Ukraine in die Organisation von entscheidender Bedeutung sei.
PAP/jc
