RZECZPOSPOLITA: Amerikanische Wahlen, polnische Emotionen
Am Montagmorgen war eines der Hauptthemen in der Politik die Entscheidung, die in den USA gefallen ist: der Rücktritt von Joe Biden aus dem Präsidentschaftsrennen. Es ist kaum verwunderlich, dass die US-Wahl an der Weichsel so viel Aufmerksamkeit erregt. Denn es geht unter anderem um die Haltung Washingtons zum Krieg in der Ukraine, und damit steht auch die Sicherheit Polens auf dem Spiel, schreibt die Tageszeitung Rzeczpospolita. In diesem Jahr ist die polnische Politik in mehrfacher Hinsicht mit der amerikanischen Politik verwoben. In gewissem Sinne ist diese Wahl zu einem stellvertretenden Wahlkampf in Polen geworden.
Die verschiedenen Seiten der politischen Szene haben sich in den letzten Jahren unterschiedlich gegenüber Biden und Trump positioniert. Der Präsidentenpalast legt großen Wert auf die Kommunikation mit Trumps Leuten, wie sich während des Parteitags der Republikaner in Milwaukee zeigte. Dort traten die Berater von Präsident Duda, Marcin Mastalerek und Wojciech Kolarski, auf und führten auch hinter den Kulissen Gespräche mit Trump.
Politiker der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) werfen Premierminister Donald Tusk beispielsweise seine scharfen Äußerungen gegen die Republikaner im Kongress vor. Adam Bielan, ein Abgeordneter von Recht und Gerechtigkeit, sagt sogar, dass Donald Tusk im Falle eines Wahlsiegs von Trump keinen Zugang zum Weißen Haus haben werde. Wenn Trump die US-Wahl gewinne, werde der polnische Premierminister keine Beziehungen zu den Vereinigten Staaten haben. Dies wäre sehr gefährlich für Polen, meint der PiS-Abgeordnete Adam Bielan in einem Interview mit der Rzeczpospolita.
Andererseits betonte Tusk bei seinem Besuch im Weißen Haus im März, dass Bidens Sieg über Trump im Jahr 2020 eine Inspiration für die oppositionellen Kräfte in Polen und deren Sieg über die Populisten gewesen sei. Auch Politiker der regierenden Koalition haben Trump und die Republikanische Partei immer wieder kritisiert, unter anderem für ihr Vorgehen in der Ukraine-Frage. Dies zeigt, dass der Wahlkampf in den USA nicht nur hierzulande verfolgt wird, sondern für die polnischen Politiker auch eine Verlängerung des Streits in Polen darstellt.
Sollte Trump gewinnen, werden PiS-Politiker dies als Stärkung der Chancen der Rechten in Polen im Jahr 2025 sehen. Umgekehrt wird Trumps Niederlage ein Symbol für die Regierungskoalition sein, dass der Populismus auf dem Rückzug ist. All das wird sich – vor allem psychologisch – auf die Stimmung der politischen Elite an der Weichsel auswirken.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Polnische Tennismannschaft geschwächt
Leider hat Hubert Hurkacz den Wettlauf gegen die Zeit verloren, berichtet die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna in ihrem Sportteil. Der Pole ist nach seiner Knieverletzung noch nicht wieder voll fit und musste daher von den Olympischen Spielen zurücktreten, die am Freitag in Paris beginnen. Er sei nicht in der Lage, bei den Olympischen Spielen in Paris zu spielen. Es sei eine sehr schwierige Entscheidung gewesen, weil er davon geträumt habe, Polen bei den Spielen zu vertreten und eine Medaille für die Nationalmannschaft zu gewinnen. Leider erlaubt ihm seine Gesundheit dies in diesem Jahr nicht, sagte Hurkacz.
Hurkacz hatte sich die Verletzung am 4. Juli in der zweiten Runde von Wimbledon im Spiel gegen den Franzosen Arthur Fils zugezogen. Im Tie-Break des vierten Satzes warf er sich in der Nähe des Netzes hinter den Ball auf den Platz und stürzte. Nach einer mehrminütigen medizinischen Pause versuchte er noch, das Duell fortzusetzen, doch die Knieverletzung erwies sich als schwerwiegend.
Bei den Olympischen Spielen in Paris sollte der Tennisspieler aus Wrocław im Einzel, im Doppel zusammen mit Jan Zieliński und im gemischten Doppel mit Iga Świątek antreten.
SUPER EXPRESS: Der Sejm wird immer teurer
Die im Haushaltsentwurf der Sejm-Kanzlei vorgesehenen Beträge wurden bekannt gegeben. Die Ausgaben für das Schlüsselgebäude der polnischen Legislative steigen, informiert die Tageszeitung Super Express. Im Jahr 2025 werden die Kosten ein Rekordhoch erreichen. Vor zehn Jahren lagen die Kosten noch bei etwa der Hälfte; der Unterhalt des Sejm und seiner Mitglieder hat noch nie so viel gekostet, heißt es in dem Blatt.
Bevor die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) an die Macht kam, betrug das Budget des Sejm nicht mehr als eine halbe Milliarde Zloty (PLN). Im Jahr 2023 belief es sich bereits auf fast 700 Millionen PLN und in diesem Jahr auf 765,3 Millionen PLN. Im kommenden Jahr sollen diese Ausgaben um weitere 84,3 Millionen steigen. Der Entwurf zeigt jedoch, dass einige der Gründe außerhalb der Kontrolle des Sejm liegen. So will die Staatskanzlei die für den gesamten Haushaltssektor vorgesehene Lohnerhöhung von 4,1 % durchsetzen, die in Wirklichkeit keine Lohnerhöhung, sondern eine Anpassung der Gehälter an die Inflation ist.
Die Gehaltserhöhung soll nicht für die Abgeordneten gelten, sondern für andere im Sejm beschäftigte Personen. Ein weiterer Grund für die Aufstockung des Budgets dürfte die polnische EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Hälfte des Jahres 2025 sein. Das Kanzleramt schätzt, dass diese 8,3 Millionen Zloty kosten wird. Darüber hinaus sollen die Ausgaben für die sogenannten laufenden Ausgaben sogar um über 23 Prozent steigen. Es geht unter anderem um die Fortsetzung der Fassadenreparaturen, berichtet die Tageszeitung Super Express.
Autor: Jakub Kukla
