Laut Daten des Grenzschutzes waren von den 570 von Deutschland nach Polen überstellten Ausländern die meisten Russen. Im Jahr 2023 gab es mehr als 900 solcher Rückführungen, ein Jahr zuvor waren es mehr als 600 Ausländer, hauptsächlich georgische Staatsbürger. Wie die Tageszeitung Welt unter Berufung auf Daten der Bundespolizei berichtete, seien zwischen Oktober 2023 und Ende August 2024 bei Kontrollen an der Grenze zu Polen in Brandenburg mehr als 10.000 unerlaubte Einreisen festgestellt worden. 5.100 Personen wurden an der Grenze zurückgewiesen.
Im Gespräch mit der polnischen Presseagentur PAP erinnerte der Sprecher des Grenzschutzes, Oberstleutnant Andrzej Juźwiak, daran, dass die Beamten dieser Formation keine Grenzkontrollen an den Binnengrenzen der EU durchführen. „Auf der Grundlage der sogenannten Risikoanalyse führen die mobilen Patrouillen Ausgleichsmaßnahmen durch, die unter anderem darin bestehen, die Rechtmäßigkeit des Aufenthalts von Ausländern an Orten zu kontrollieren, an denen es zu illegalen Grenzübertritten kommen kann. Von Anfang des Jahres bis Mitte Oktober wurden in der Oder-Abteilung des Grenzschutzes fast 3.200 Ausländer festgenommen und insgesamt fast 59.000 Personen, darunter auch polnische Staatsbürger, befragt“, teilte der Sprecher mit.
Polnische Beamten arbeiten mit deutschen Kollegen bei der Bekämpfung der illegalen Migration zusammen
Wie Juźwiak hinzufügte, arbeiten polnische Beamten an der polnisch-deutschen Grenze bei der Bekämpfung der illegalen Migration „systematisch mit der deutschen Polizei zusammen, sowohl durch die Organisation gemeinsamer Patrouillen, die Tätigkeit gemeinsamer Außenstellen als auch durch den Austausch von Informationen über das polnisch-deutsche Zentrum für die Zusammenarbeit der Grenz-, Polizei- und Zolldienste in Świecko“.
Die Ausländer werden im Rahmen von Rückübernahme- und anderen Abkommen und Vereinbarungen, einschließlich des sogenannten Dublin-III-Abkommens, nach Polen überstellt. Diese Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates aus dem Jahr 2013 legt die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats fest, der für die Bearbeitung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder einem Staatenlosen gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist. Nach diesen Bestimmungen ist Polen verpflichtet, Ausländer aus anderen Mitgliedstaaten in sein Hoheitsgebiet aufzunehmen.
Deutschland schiebt die meisten Ausländer ab
Seit sich der Migrationsdruck an der polnisch-weißrussischen Grenze verschärft hat, ist die Zahl der nach Polen überstellten Ausländer gestiegen. Wie die Dienststellen wiederholt berichtet haben, ist das Land, aus dem die meisten Ausländer abgeschoben werden, Deutschland. Seit der Einführung von stationären Kontrollen durch die deutsche Regierung an der Grenze zu Polen haben Medien über Vorfälle berichtet, bei denen deutsche Polizisten Migranten nach Polen gebracht und auf der polnischen Seite zurückgelassen haben sollen. Ein solcher Vorfall hat sich in Osinowo Dolne ereignet. Der polnische Ministerpräsident und der deutsche Bundeskanzler hatten den Fall besprochen. Die deutsche Seite soll sich für das verfahrenswidrige Verhalten entschuldigt haben, haben Medien zu dem Zeitpunkt berichtet.
PAP/ RMF24