Die neuen Vorschriften verbieten das Fotografieren von rund 25.000 strategischen Standorten im ganzen Land, die mit einem speziellen weißen und roten Schild mit der Aufschrift „Zakaz Fotografowania“ (Fotografieren verboten) gekennzeichnet werden. Betroffen sind unter anderem Einrichtungen, in denen Waffen, militärische Ausrüstung und Kampfmittel produziert oder gelagert werden.
General Wiesław Kukuła, der Generalstabschef der Polnischen Streitkräfte, erklärte, dass diese Maßnahmen notwendig seien, um die Sicherheit des Landes zu gewährleisten. „Das ist ein Gesetz, das in vielen Ländern gilt, um die Widerstandsfähigkeit der Infrastruktur und der Streitkräfte zu stärken und feindliche Spionageaktivitäten zu erschweren“, sagte Kukuła.
Wer gegen die neuen Regelungen verstößt, muss mit Geldstrafen zwischen 5.000 und 20.000 Złoty sowie einer Haftstrafe von 5 bis 30 Tagen rechnen. Zudem haben die Behörden das Recht, das verwendete Fotogerät zu konfiszieren.
Kukuła betonte jedoch, dass die Vorschriften nicht dazu dienen sollen, die Bürger zu verängstigen. Vielmehr seien sie ein Instrument gegen ausländische Geheimdienste, die gegen die nationale Sicherheit arbeiten.
PAP/jc