Während seines Besuchs in Vilnius am Montag hat der polnische Präsident Karol Nawrocki seinen litauischen Amtskollegen Gitanas Nausėda über seine kürzliche Reise nach Washington informiert, bei der US-Präsident Donald Trump zugesichert hatte, die amerikanische Truppenpräsenz in Polen aufrechtzuerhalten – möglicherweise sogar zu verstärken.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Nausėda betonte Nawrocki, Litauen sei ein bewährter Verbündeter Polens sowohl in der Europäischen Union als auch in der NATO. Die baltische und mitteleuropäische Region müsse geschlossen gegen die Bedrohung durch Russland zusammenstehen. „Diese Bedrohung ist unsere gemeinsame Erfahrung“, sagte Nawrocki. „Wir kennen den Geist der Russischen Föderation, aber wir wissen auch, wie wir gemeinsam darauf reagieren können.“ Er teilte mit, dass sich die Gespräche mit Nausėda auf „gemeinsame Antworten auf den hybriden Krieg konzentrierten, der direkt an unseren Grenzen stattfindet.“
Das Treffen fand statt, nachdem die USA angekündigt hatten, die Finanzierung des Militärhilfeprogramms „Section 333“ einzustellen, das die Ausbildung und Entwicklung in den baltischen Staaten unterstützt hatte. Nawrocki bezeichnete diesen Schritt als Druck auf die europäischen Verbündeten, ihre Verteidigungsausgaben im Einklang mit den NATO-Verpflichtungen zu erhöhen. „Ich halte Präsident Trumps Erklärung zur Präsenz US-amerikanischer Truppen in Polen und die Möglichkeit, diese Streitkräfte zu verstärken, für eine gute Nachricht für ganz Mitteleuropa, einschließlich der baltischen Staaten“, sagte Nawrocki.
Nausėda begrüßte die Zusicherungen Trumps und äußerte die Hoffnung, dass sie ein anhaltendes US-Interesse an der Sicherheit der Region widerspiegeln. Zudem betonte er, dass Litauen auch die Präsenz europäischer NATO-Truppen, darunter aus Deutschland, schätze. „Die dauerhafte Präsenz US-amerikanischer Streitkräfte in Litauen und Polen ist eine entscheidende Abschreckung“, sagte Nausėda. Er kündigte an, dass Litauen die Zusammenarbeit mit Polen im Bereich Grenzschutz und Luftverteidigung ausbauen wolle.
Nawrocki erklärte, Trump sei „der einzige Führer der freien Welt, der bereit ist, Russlands Präsident Wladimir Putin zu Verhandlungen und zur Beendigung des Krieges in der Ukraine zu drängen.“ Nausėda erklärte gegenüber Journalisten, dass dauerhafter Frieden davon abhänge, dass die Ukraine eine starke Armee und glaubwürdige Sicherheitsgarantien habe. Er forderte härtere Sanktionen gegen Russland, die das Bankensystem, die Schattenflotte und das staatliche Nuklearunternehmen Rosatom betreffen, sowie verstärkten Druck auf Weissrussland. Seiner Aussage nach halte das Minsker Regime mehr als 1.000 politische Gefangene fest.
Die beiden Staatschefs haben zudem die militärische und finanzielle Unterstützung für die Ukraine, die Beitrittsperspektiven zur EU, das neue NATO-Verteidigungsziel von 5 Prozent des BIP, illegale Migration sowie das gemeinsame historische Gedächtnis besprochen, berichtete die polnische Presseagentur PAP. Am Montagabend ist Nawrocki weiter nach Finnland gereist, dem nächsten Ziel seines Auslandsbesuchs.
PAP/PR/ps