Am Donnerstag haben in Lwiw der polnische Innen- und Verwaltungsminister Marcin Kierwiński und sein ukrainischer Amtskollege Ihor Kłymenko ein Abkommen unterzeichnet, das die Zusammenarbeit der Sicherheitsdienste beider Länder bei der Aufdeckung, Prävention und Bekämpfung von Kriminalität verbessern soll. Wie der polnische Minister betonte, habe das neue Dokument besondere Bedeutung angesichts der Bedrohungen durch Sabotageakte. „Ziel ist es, bessere rechtliche Rahmenbedingungen für die Aufdeckung, Prävention und Bekämpfung von Kriminalität, einschließlich Sabotageakten, zu schaffen“, schrieb Marcin Kierwiński auf X.
Das Innenministerium teilte mit, dass nach Inkrafttreten des Abkommens ein effektiverer Informationsaustausch zwischen polnischen und ukrainischen Diensten möglich sein werde. Die Unterzeichnung des Dokuments ist das Ergebnis mehrjähriger Verhandlungen.
Während des Treffens haben die Minister unter anderem die Gefahren durch den Einsatz von Drohnen, Methoden zu deren Erkennung und Neutralisierung sowie den Schutz kritischer Infrastruktur besprochen. Polen beabsichtige, die ukrainischen Erfahrungen in diesem Bereich zu nutzen, insbesondere im Hinblick auf den Schutz der Zivilbevölkerung.
Wie das Innenministeriums betonte, würde die Zusammenarbeit auch den Austausch von Erfahrungen bei der Prävention und Verfolgung von Sabotageakten und Terrorismus, etwa der Sprengung von Eisenbahnschienen, umfassen. Beide Länder sollen zudem ihre Maßnahmen gegen russische Desinformation, insbesondere in sozialen Medien, verstärken. „Desinformationsinhalte sollten schnell und koordiniert identifiziert werden“, hieß es.
PAP/RMF24/ps