Die Kontrollen, die ursprünglich Mitte März auslaufen sollten, wurden nach Angaben aus Berlin bei der Europäischen Kommission verlängert. Als Gründe nennt die Bundesregierung unter anderem den Krieg in der Ukraine, Konflikte im Nahen Osten sowie Migrationsdruck über verschiedene Routen. Betroffen sind alle neun deutschen Landgrenzen.
Nach Einschätzung von Behörden kann es insbesondere an Wochenenden zu kilometerlangen Staus kommen. Kontrollen finden dabei nicht nur direkt an Grenzübergängen statt, sondern auch im Grenzgebiet bis zu 30 Kilometer im Landesinneren.
Durchgeführt werden die Maßnahmen vor allem von der Bundespolizei, teils mit Unterstützung des Zolls. Die Einsatzkräfte können Fahrzeuge anhalten, Personen kontrollieren und Gepäck überprüfen.
Deutschland hatte die Kontrollen im Oktober 2023 eingeführt, offiziell zur Eindämmung irregulärer Migration. Polen reagierte seinerseits mit eigenen Kontrollen an der Westgrenze sowie an der Grenze zu Litauen. Die derzeit geltenden polnischen Maßnahmen sind bis Anfang April 2026 befristet; eine Verlängerung gilt als wahrscheinlich.
Zusätzlich sorgen steigende Kraftstoffpreise in Deutschland für verstärkte Kontrollen im Grenzraum. Hintergrund sind Preisunterschiede von bis zu 60 Cent pro Liter gegenüber Polen. Der Zoll kontrolliert daher verstärkt sogenannte „Tanktouristen“, die im Ausland günstiger tanken. Erlaubt ist neben dem Tankinhalt die Einfuhr von maximal 20 Litern Kraftstoff in Kanistern. Bei Verstößen drohen Nachversteuerung, Bußgelder oder Beschlagnahmung des Kraftstoffs.
Fakt/PAP/jc