Der diesjährige Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Armenien steht unter dem Motto „Die Zukunft gestalten: Einheit und Stabilität in Europa“. 48 Staats- und Regierungschefs sind eingeladen, darunter der polnische Regierungschef Donald Tusk und weitere Spitzenpolitiker aus EU-Staaten sowie führende Vertreter Großbritanniens, der Ukraine, des Balkans und des Südkaukasus. Erstmals nimmt auch ein nichteuropäisches Land am EPG-Forum teil: Kanada, vertreten durch Premierminister Mark Carney.
Der Gipfel hat am Sonntagabend mit einem Abendessen für die Teilnehmer begonnen, ausgerichtet vom armenischen Präsidenten Wahagn Chatschaturjan, Ministerpräsident Nikol Paschinjan und Parlamentspräsident Alen Simonjan. Am Rande des Gipfels ist ein Gespräch Tusks mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geplant. Der polnische Regierungschef wird zudem mit seinem kanadischen Amtskollegen Mark Carney, dem britischen Premierminister Keir Starmer und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan sprechen.
Tusk: Wir werden über verantwortungsvolle Politik sprechen
Vor seinem Abflug sagte Tusk Journalisten, in Eriwan werde es Gespräche „über verantwortungsvolle Politik, über eine weitsichtigere Politik als die, die wir derzeit mitunter beobachten“, geben. „Ich muss niemanden davon überzeugen, wie wichtig es ist, den Kontakt ständig zu halten und zu versuchen, eine grundlegende politische Kohärenz der Gemeinschaft zu bewahren, zu der nicht nur die Staaten der Europäischen Union gehören, sondern auch Länder wie etwa das Gastgeberland Armenien“, betonte er.
Dem Ministerpräsidenten sei daran gelegen, „gemeinsam mit anderen Staats- und Regierungschefs der internationalen Politik eine verantwortungsvolle Ausrichtung zu geben, damit die Lage nicht außer Kontrolle gerät“. Tusk zufolge sollte der Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Jerewan ein klares Signal senden, dass „die transatlantischen Bindungen und die europäisch-amerikanische Freundschaft unsere gemeinsame Pflicht sind. Und dass es dazu keine Alternative gibt“. „Wir brauchen einander mehr denn je. Unsere Verbündeten können jederzeit auf Polen zählen“, fügte Tusk hinzu.
Am Montag werden die Teilnehmer unter dem Vorsitz von Paschinjan und dem Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, in einer Plenarsitzung sowie in getrennten Arbeitsrunden beraten. Themen sind regionale Herausforderungen, Wege zur Vertiefung der Zusammenarbeit und zur Abstimmung von Maßnahmen zur Stärkung der demokratischen Widerstandsfähigkeit, der Ausbau der Konnektivität sowie Konzepte zur Verbesserung der wirtschaftlichen und energetischen Sicherheit. Der Gipfel bietet zudem Gelegenheit zu bilateralen Gesprächen der Staats- und Regierungschefs, heißt es offiziell.
Am 7. Juni finden in Armenien Parlamentswahlen statt. Im Westen werden sie als ein weiteres Feld der Auseinandersetzung zwischen proeuropäischen und prorussischen Kräften gesehen.
IAR/PR/ps