Ankara – Mehr als 30 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer will die Nato eine Lücke in ihrer militärischen Infrastruktur schließen: Das Treibstoff-Pipelinenetz des Bündnisses soll in Richtung Ostflanke erweitert werden. Nato-Generalsekretär Mark Rutte bezifferte die geplante Investition nach dem Gipfel in Ankara auf 27 Milliarden Euro. Die Details werden nach seinen Angaben noch zwischen den Verbündeten ausgearbeitet.
Im Zentrum steht das Central Europe Pipeline System (CEPS), ein mehr als 5.000 Kilometer langes Leitungsnetz für Treibstoff. Es gilt als eine Art Treibstoffkreislauf der Nato und versorgt unter anderem Militärbasen sowie zivile Flughäfen in Westeuropa mit Flugkraftstoff. Polen und Litauen sind bisher nicht angeschlossen. Das Netz reicht im Kern nur bis zur früheren innerdeutschen Grenze.
Polens Präsident Karol Nawrocki stellte die geplante Erweiterung in diesen historischen Zusammenhang. Die Frage betreffe „eine gewisse Verschiebung der Verantwortung für die Nordatlantische Allianz nach dem Fall der Berliner Mauer“, sagte er nach dem Gipfel. Es sei bekannt, „dass kritische Infrastruktur und Treibstoffleitungen ausschließlich bis zur früheren Grenze zwischen der DDR und der Bundesrepublik Deutschland geführt sind“.
Warschau wirbt seit Jahren dafür, die Nato-Infrastruktur nach Mittel- und Osteuropa auszubauen. Nawrocki sagte, auch er habe das Thema auf dem Gipfel angesprochen. Es freue ihn, dass Rutte die Erweiterung nun als finanziellen und infrastrukturellen Schwerpunkt der Nato bezeichnet habe.
"Historischer Schritt zur Stärkung von Treibstoff-Lieferketten"
Rutte sprach von einem historischen Schritt zur Stärkung der Treibstoff-Lieferketten des Bündnisses. „Während die Verbündeten die Details noch ausarbeiten, wissen wir, dass diese Investition in Höhe von 27 Milliarden Euro unsere bestehende Infrastruktur für die Lagerung und Verteilung von Treibstoff modernisieren und neue Anlagen unterstützen wird, darunter Pipelines in den östlichen Teil des Bündnisses“, sagte er.
Polens Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz nannte den Beschluss eine wichtige Entscheidung, für die Polen lange geworben habe. Auf der Plattform X schrieb er: „Wir haben lange dafür gekämpft und dabei unter anderem Spanien und Frankreich überzeugt. Heute gibt es eine positive Entscheidung.“
Der Ausbau soll die Versorgung der Streitkräfte mit Treibstoff und damit die Einsatzbereitschaft an der Ostflanke verbessern. Auf dem Gipfel stuften die Verbündeten Russland zudem als wichtigste langfristige Bedrohung für die Nato ein.
PAP/adn