Island: Premierministerin Frostadóttir erwartet Ende der EU-Verhandlungen

Nach dem Nein der Isländer zu einer Wiederaufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen sieht Premierministerin Kristrún Frostadóttir keine Grundlage für eine Fortsetzung der Gespräche mit Brüssel. „Es ist völlig klar, dass die Frage weiterer Verhandlungen mit der EU nicht weiterverfolgt wird. Das ist der natürliche Lauf der Dinge“, sagte die sozialdemokratische Regierungschefin in Reykjavík.

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Bei dem Referendum am Samstag hatten sich 52,8 Prozent der Abstimmenden gegen eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über einen EU-Beitritt ausgesprochen. Die Wahlbeteiligung lag bei 82,5 Prozent.

Frostadóttir sagte, sie habe mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, gesprochen. Die EU sei sich bewusst, dass weiterhin enge Beziehungen aufrechterhalten werden müssten. Ob Island seinen Beitrittsantrag offiziell zurückziehen werde, ließ die Premierministerin offen. „Wir werden besprechen, wie wir dieses Kapitel am besten abschließen“, sagte Frostadóttir.

Island hatte 2009 – auf dem Höhepunkt der weltweiten Finanzkrise – einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt. Der Beitrittsprozess wurde 2013 eingefroren. Nach dem Wahlsieg der sozialdemokratischen Allianz im Jahr 2024 wurde die Frage einer Annäherung an die EU wieder aufgegriffen. Anfang dieses Jahres wurde das Referendum über die Wiederaufnahme der Verhandlungen angekündigt.

Außenministerin Þorgerður Katrín Gunnarsdóttir von der proeuropäischen Partei Viðreisn zeigte sich unterdessen zufrieden mit der hohen Beteiligung am Referendum. Diese zeige das große Interesse der Bevölkerung an internationalen Fragen. „Es liegt viel Arbeit vor uns“, sagte sie. Die EU sei kein Selbstzweck, sondern ein Mittel, um den Wohlstand des Landes zu sichern.

PAP/jc