Bei der Veranstaltung „Poland Future Summit“ in Warschau am Montag sagte Präsident Karol Nawrocki, Migration habe die Bevölkerungsprobleme in Westeuropa nicht gelöst. Sowohl Polen als auch der übrige Teil Europas befänden sich in einer demografischen Krise, die von sinkenden Geburtenraten und einer unzureichenden Erneuerung der alternden Generationen geprägt sei. Nach seinen Angaben habe Polen im vergangenen Jahr rund 160.000 Todesfälle mehr als Geburten verzeichnet. Das entspreche dem Bevölkerungsverlust einer mittelgroßen Stadt. „Wir müssen alles daransetzen, die sich verschärfenden demografischen Probleme in Polen und in ganz Europa zu stoppen“, sagte Nawrocki. Er rief zu einer Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft auf. Der Präsident warnte, der demografische Rückgang könne schwerwiegende Folgen für das Wirtschaftswachstum und die nationale Sicherheit haben.
Familienfreundlichere Bedingungen schaffen
Das aus dem konservativen Lager der Opposition stammende Staatshaupt sagte, eine seiner ersten Gesetzesinitiativen nach seinem Amtsantritt im August vergangenen Jahres sei ein Vorschlag zur Befreiung von Eltern mit zwei oder mehr Kindern von der Einkommensteuer gewesen. Das Vorhaben sei bislang immer noch nicht vom Parlament verabschiedet worden. Er hoffe, dass die Abgeordneten ihm bald zustimmen würden. Zugleich begrüßte er die seiner Einschätzung nach breite politische Unterstützung für eine Anhebung der Einkommensgrenze, ab der höhere Steuersätze gelten. Solche Maßnahmen könnten dazu beitragen, familienfreundlichere Bedingungen zu schaffen. „Angesichts des Konsenses im Parlament verstehe ich nicht, warum die Regierung diese Initiative nicht aufgreift“, sagte er und übte damit erneut Kritik am Mitte-links-Kabinett von Ministerpräsident Donald Tusk.
Ghettobildung, Integrationsprobleme und soziale Spannungen
Nawrocki zufolge hätten viele westeuropäische Länder auf den demografischen Rückgang mit verstärkter Zuwanderung reagiert. Dieser Ansatz habe die zugrunde liegenden Bevölkerungsprobleme jedoch nicht gelöst. „Wenn eine demografische Krise entsteht, wächst der Migrationsdruck“, sagte er. „Der Migrationsdruck in Westeuropa hat das Problem nicht gelöst, sondern zu Ghettobildung, Integrationsproblemen und sozialen Spannungen geführt“, fügte er hinzu. „Das ist nicht der polnische Weg und wird auch nicht der polnische Weg sein“, sagte Nawrocki vor den Teilnehmern der Konferenz. „Wir werden die demografische Krise nicht bewältigen, indem wir dem Migrationsdruck nachgeben.“ Stattdessen müsse sich Polen auf die Unterstützung von Familien konzentrieren und rechtliche sowie wirtschaftliche Rahmenbedingungen schaffen, die Menschen zur Familiengründung und zu mehr Kindern ermutigen.
„Krise der Männlichkeit“
Der Präsident rief zudem Unternehmen dazu auf, ihre Beschäftigten bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu unterstützen. Zugleich warnte er vor einer übermäßigen Regulierung, die die wirtschaftliche Tätigkeit beeinträchtigen könne. Nawrocki sagte weiter, kulturelle Veränderungen und ein wachsender Individualismus hätten in ganz Europa zu sinkenden Geburtenraten beigetragen. Zudem stehe der Kontinent vor einer „Krise der Männlichkeit“, wie er es formulierte. Zum Abschluss seiner Rede richtete Nawrocki anlässlich des bevorstehenden Vatertags Glückwünsche an alle Väter. Der Feiertag wird in Polen am Dienstag begangen.
IAR/PR/ps