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Polen plant Gesetz zur Vorbereitung auf einen möglichen Kriegsfall

02.10.2026 13:33
Die Regierung arbeitet an einem Gesetz zur Vorbereitung auf einen möglichen Kriegsfall. Dabei gehe es unter anderem darum, aus den Erfahrungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zu lernen, sagte Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz am Freitag.
Władysław Kosiniak-Kamysz
Władysław Kosiniak-KamyszPAP/Art Service

Das Gesetz solle unter anderem die Zuständigkeiten verschiedener staatlicher Organe und die Abläufe im Krisenmanagement regeln. Außerdem seien Vorschriften für die Verlegung von Truppen, darunter auch verbündete NATO-Streitkräfte, vorgesehen. Das berichtete die Zeitung „Rzeczpospolita“.

Der stellvertretende Verteidigungsminister Cezary Tomczyk bestätigte, dass das Ministerium seit mehreren Wochen an dem Entwurf arbeite. Bei der Vorbereitung habe man die rechtlichen Änderungen untersucht, die in der Ukraine vorgenommen worden seien, sagte Kosiniak-Kamysz. Diese ließen sich zwar nicht eins zu eins auf Polen übertragen, lieferten aber Anregungen und wichtige Hinweise.

Der Minister betonte, die Regierung wolle keine Angst schüren. Sie müsse jedoch auch auf die schwierigsten Szenarien vorbereitet sein. Er verwies auf Verletzungen des polnischen Luftraums durch ausländische Raketen, Drohnen nahe der Grenze sowie Sabotageakte und Störungen von GPS-Signalen. Auch beschädigte Kabel auf dem Grund der Ostsee gehörten zu den Sicherheitsrisiken.


rp.pl/PAP/jc

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