Polen fordert Internetkonzerne auf gegen Gewaltinhalte vorzugehen

Das polnische Ministerium für Digitalisierung hat am Freitag Vertreter von Internetunternehmen, darunter Google und Meta, einbestellt. Es forderte sie auf, stärker gegen die Verbreitung gewaltverherrlichender Inhalte vorzugehen. Anlass ist eine Reihe von Messerangriffen an Schulen.

Die polnische Regierung warnt vor der Verharmlosung und Verbreitung von Gewalt im Internet. Sie sehe darin eine Gefahr für Kinder. Dazu zählten etwa Gruppen, die der NS-Ideologie anhingen oder Serienmörder verherrlichen. Warschau hat die sozialen Netzwerke aufgefordert, stärker gegen Inhalte vorzugehen, die zu Gewalt aufrufen oder damit drohen.

PAP/Marcin Obara

Nach drei Angriffen innerhalb von vier Tagen wurden in dieser Woche Tausende Polizisten an Schulen entsandt, um für Sicherheit zu sorgen. Die Taten haben eine Welle von Drohungen im Internet ausgelöst. Schüler und Lehrer fürchteten um ihre Sicherheit, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters.

Die polnische Regierung warnt vor der Verharmlosung und Verbreitung von Gewalt im Internet. Sie sehe darin eine Gefahr für Kinder. Dazu zählten etwa Gruppen, die der NS-Ideologie anhingen oder Serienmörder verherrlichen. Warschau hat die sozialen Netzwerke aufgefordert, stärker gegen Inhalte vorzugehen, die zu Gewalt aufrufen oder damit drohen.

„Es ist die Erwartung aller polnischen Bürger, dass niemand andere zum Suizid anstiftet, dass keine Inhalte gebilligt oder verbreitet werden, die zu Straftaten aufrufende Drohungen enthalten, und dass Nutzer nicht mit Darstellungen von Mord, körperlicher Gewalt oder Verstümmelung konfrontiert werden“, sagte Digitalisierungsminister Krzysztof Gawkowski auf einer Pressekonferenz.

Gawkowski zufolge hat Polen den Internetunternehmen zwischen dem 7. und dem 12. Oktober 89 Fälle rechtswidriger Inhalte im Zusammenhang mit den Angriffen gemeldet. In zwei Dritteln der Fälle hätten die Unternehmen jedoch nichts unternommen.

👨‍👩‍👧‍👦 Ochrona dzieci przed niebezpiecznymi treściami to jedno z największych wyzwań współczesnego internetu. 🛡️ Ministerstwo Cyfryzacji prowadzi działania na rzecz zwiększania bezpieczeństwa najmłodszych użytkowników sieci i budowania świadomości cyfrowej. #DSA #Bezpiecznyinternet https://t.co/uWqHPVpiJT

— Ministerstwo Cyfryzacji (@CYFRA_GOV_PL) October 16, 2026

An dem Treffen haben Vertreter von Google, Meta, TikTok, Discord und Telegram teilgenommen. Elon Musks Plattform X war ebenfalls eingeladen, sei jedoch nicht erschienen, sagte Gawkowski. TikTok erklärte, das Unternehmen arbeite aktiv mit staatlichen Behörden und Strafverfolgungsbehörden zusammen. Auf alle Meldungen Polens zu den jüngsten Inhalten habe die Plattform reagiert.

Die Regierung treibt unterdessen ein Gesetzgebungsverfahren voran, um die Entfernung schädlicher Inhalte zu erleichtern. Der jüngste Messerangriff hat sich am vergangenen Samstag ereignet. Dabei wurden drei Menschen an einer Berufsschule in Warschau verletzt. Zuvor hatte am 8. Oktober ein 15-jähriger ehemaliger Schüler eine Schulmitarbeiterin getötet und zwei Lehrkräfte verletzt. Der Jugendliche trug eine am Helm befestigte Kamera. Einen Tag zuvor hatte ein 19-Jähriger an einer Schule in Ostrołęka zehn Menschen verletzt, darunter sich selbst.

Reuters/ps