Deutsche Redaktion

Polens Premierminister: Timmermans ist "sehr spaltend"

01.07.2019 10:18
Deutschland, Holland, Frankreich und Spanien unterstützen den niederländischen Sozialdemokraten. Gegen seine Kandidatur sind die Visegrad-Staaten, Italien und Estland.
Frans Timmermans
Frans TimmermansEPA/OLIVIER HOSLET

Der Sondergipfel in Brüssel geht in seine zweite Runde. EU-Staats- und Regierungschefs suchen nach einem neuen Kommissionspräsidenten. Deutschland, Holland, Frankreich und Spanien unterstützen den niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans. Gegen seine Kandidatur sind die Visegrad-Staaten, Italien und Estland.

Timmermans sei "kein Kompromisskandidat", sagte Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki in Brüssel. Er sei "sehr spaltend, er versteht Zentraleuropa nicht". Ein Kommissionspräsident müsse "in der Lage sein, Kompromisse über Spaltungen hinweg zu suchen".

Auch der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat die europäischen Konservativen davor gewarnt, die Ernennung des Sozialdemokraten Frans Timmermans zum Kommissionspräsidenten zu unterstützen. Dies wäre ein "historischer Fehler", schrieb Orban in einem am Sonntag veröffentlichten Brief an den Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP), Joseph Daul. Für die EVP, die die Europawahl gewonnen habe, wäre es eine "Demütigung", wenn "die wichtigste Position an unseren größten Rivalen geht".

Als erster Vize-Präsident der Kommission war der Niederländer unter anderem für die Rechtsstaatsverfahren gegen Warschau und Budapest zuständig.

 

iar/afp/jc