Deutsche Redaktion

Bogdan Rzońca: „Turbinenlieferung war Sanktionsverstoß"

13.07.2022 14:46
In einem Interview mit der polnischen Presseagentur PAP kritisierte der Europaabgeordnete Bogdan Rzońca (PiS-Partei) die Umsetzung der EU-Sanktionen gegen Russland. Dass eine Turbine für Nord Stream 1 von Kanada nach Deutschland geliefert wurde, sei ein eklatantes Beispiel für einen Sanktionsverstoß. Durch diese „Hinterzimmerspiele Frankreichs und Deutschlands“ würden die Sanktionen gegen Russland geschwächt, verurteilt der Politiker die Transaktion.
Nord Stream-Pipeline
Nord Stream-PipelineShutterstock

„Jegliche Art von Einschränkung des russischen Präsidenten Wladimir Putin ist willkommen, ich habe jedoch den Eindruck, dass die Durchführbarkeit und Schärfe der EU-Sanktionen untergraben werden: durch verschiedene Spielchen hinter den Kulissen, an denen sich Deutschland, Frankreich und seit kurzem auch Kanada beteiligen“, kritisierte Rzońca und fügte hinzu: „Erst wenn die nächsten Sanktionen russische Oligarchen und ihre Familien persönlich treffen und russischen Wissenschaftlern und Unternehmern die Einreise in die Europäische Union verweigert wird, dann glaube ich, dass die Sanktionen Wirkung zeigen.“ Er selbst wünsche sich, dass russische Oligarchen durch Sanktionen in Angst und Schrecken versetzt werden. 

Die Lieferung der Turbine für Nord Stream 1 von Kanada über Deutschland nach Russland sieht Rzońca als Sanktionsverletzung. Aus seiner Sicht hätten alle EU-Institutionen und einzelnen Länder an die Kanadier appellieren sollen, die Turbine nicht den Russen zu überlassen. 

Das Verhalten des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz bezeichnete Rzońca als „tragisch“. Dennoch verwundere es nicht, da sein Kollege, der ehemalige SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder, für den russischen Präsidenten Wladimir Putin arbeite und Deutschland von Kohle, Öl und Gas aus Russland abhängig gemacht habe. Welche gemeinsamen Interessen Russland und Deutschland noch hätten, darüber könne nur gemutmaßt werden, so der polnische Europaabgeordnete.

Am Wochenende war darüber berichtet worden, dass Kanada plant, eine Turbine für die Nord Stream 1-Pipeline nach der Wartung an Deutschland zurückzugeben. Die Zustimmung Kanadas, die Turbine trotz der bestehenden Sanktionen über Deutschland nach Russland zurückzuschicken, wurde von der Bundesregierung „mit Erleichterung“ aufgenommen. „Wir begrüßen die Entscheidung unserer kanadischen Freunde und Verbündeten“, hatte Bundeskanzler Scholz erklärt.

PAP/js