Rzeczpospolita: Selenskyj hat schwache Berater in Bezug auf Polen
In den Beziehungen zu Polen setze der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erneut auf medialen Druck. Er hoffe, dadurch die polnische Regierung dazu bewegen zu können, den anhaltenden Bauernprotest an der Grenze beizulegen. Doch diese Strategie könnte sich als Bumerang erweisen und die Beziehungen weiter belasten, analysiert Ruslan Schoschin in der Rzeczpospolita.
Trotz des russischen Sprichworts, das Boot nicht unnötig zu schaukeln, lesen wir, verschärfe Kiew die ohnehin schon angespannten polnisch-ukrainischen Beziehungen weiter. Und das zu einem Zeitpunkt, an dem die Zukunft der westlichen Unterstützung für die Ukraine auf dem Spiel stehe.
Selenskyj, urteilt der Autor, wiederhole damit dieselben Fehler in der Diplomatie mit Polen. Der ukrainische Staatspräsident habe die Grenzsituation am Sonntag als untragbar beschrieben und gar behauptet, die Probleme polnischer Bauern seien konstruiert. Die PiS habe, wie Szoszyn erinnert, nach ähnlichen Vorwürfen Selenskyjs vor der UNO im vergangenen Jahr eingefroren.
In Kiew, lesen wir, habe man nach den polnischen Parlamentswahlen auf eine Besserung gehofft, doch die Spannungen hätten sich weiter verschärft. Die Grenze sei weiterhin blockiert gewesen. Und Selenskyj sei wieder zu alten, gefährlichen Narrativen über Polen zurückgekehrt. Fälschlicherweise glaube man in Kiew nun, die Proteste, die man als politisch instrumentalisiert ansieht, würden nach den Lokalwahlen abebben.
Wie der Autor anmerkt, übe Präsident Selenskyj seit dem Beginn der russischen Invasion eine absolute Macht aus. Wahrscheinlich quäle ihn die Tatsache, dass man in Warschau trotz aller Bemühungen und seines persönlichen Engagements nicht in der Lage sei, das Problem zu lösen. Kiew wolle sich nicht mit dem Gedanken abfinden, dass das Problem polnischer Bauern viel tiefer liege. Das es lange Verhandlungen, auch auf EU-Ebene, erfordere. In der EU gebe es keinen Krieg, kein Kriegsrecht, keine Möglichkeit, Proteste zu verbieten.
Als mögliche Lösung schlägt Schoschin vor, die Ukraine könnte den Transit sensibler Waren über polnisches Territorium einstellen. Immerhin würden nur 5 Prozent ukrainischer Agrarprodukte über polnisches Territorium gehen. Die Frage laute deshalb, ob das Spiel die Sache wirklich wert sei, so Rusłan Szoszyn in der Rzeczpospolita.
Wprost: Weder das Weimarer Dreieck noch die Visegrad-Gruppe. Was zählt, ist die Baltische Allianz
In einem aktuellen Beitrag für das Magazin Wprost hebt Waldemar Skrzypczak, ehemaliger Kommandeur der Landstreitkräfte, die Bedeutung einer strategischen Partnerschaft Polens mit den skandinavischen Ländern hervor. Seit Jahren, so Skrzypczak, plädiere er für eine stärkere Annäherung an Finnland und Schweden, die sowohl wirtschaftlich als auch militärisch ein bedeutendes Potenzial bieten. Skrzypczak sieht in einer Baltischen Allianz mit diesen Ländern eine entscheidende Möglichkeit, der Bedrohung durch Russland im Ostseeraum entgegenzuwirken.
Während polnische Politiker sich traditionell auf das Weimarer Dreieck und die Visegrad-Gruppe konzentrieren, kritisiert Skrzypczak diese Formate als ineffektiv. Sie dienten vornehmlich als politische Diskussionsforen und leisteten nur wenig für die reale Sicherheit in der Region. Angesichts der russischen Aggression gegen die Ukraine in den Jahren 2014 und 2022 sei jedoch gerade diese Sicherheit für Polen von existenzieller Bedeutung.
Der entscheidende Wendepunkt sei die Integration Finnlands und Schwedens in das NATO-Bündnis gewesen, wodurch eine dominante Stellung des nordatlantischen Pakts im Ostseeraum gesichert werden konnte. Diese Dominanz betreffe nicht nur das Meeresbecken, sondern erstrecke sich auf alle Anrainerstaaten und ihre Territorien.
Skrzypczak argumentiert, dass die strategische Vormachtstellung im Ostseeraum Russland vor große Herausforderungen stellt. Die Ostsee, so der Militärexperte in Wprost, sei längst nicht mehr nur ein potenzieller Schauplatz für Seeschlachten im Sinne eines veralteten Denkens des Kremls. Vielmehr sei sie ein geopolitisches Spielfeld, auf dem die Sicherheit und Stabilität der gesamten Region verhandelt werde.
Dziennik/Gazeta Prawna: Polnische Rohstoffe, ein deutsches Unternehmen und Verschwörungstheorien
Seit dem 1. März dieses Jahres habe das deutsche Unternehmen Supracon in Zusammenarbeit mit der Firma Helipoland die Erkundung potenzieller Ressourcen im Suwałki-Gebiet im Nordosten Polens wieder aufgenommen, schreibt indes DGP. Das Internet sei voll von Verschwörungstheorien und verschiedenen sensationellen Berichten dazu. Online werde über riesige Eisen-, Titan- oder Vanadium-Vorkommen gesprochen. Diese seltenen Rohstoffe sind für die Entwicklung der gesamten High-Tech-Industrie und der Elektronikproduktion unverzichtbar. Wie auf der Internetseite von Supracon zu lesen sei, stelle das Unternehmen supraleitende Elektronik her und vertreibe hochempfindliche Sensoren und Messsystemen in Anlehnung an diese Technologie. Es arbeite dazu mit großen Explorationsfirmen zusammen.
In den Kommentaren unter dem Artikel der DGP befürchten die Leser, dass die Lagerstätten von Deutschland, der Europäischen Union oder den Amerikanern übernommen werden könnten. Ein weiteres Problem, auf das sie hinweisen, sei die Frage der Änderung des geodätischen Gesetzes über die Enteignung von Bewohnern metallreicher Gebiete. Eisenerze und die seltenen Metalle Titan und Vanadium seien in der Region Suwałki bereits seit 60 Jahren bekannt, schreibt das Blatt. Die tiefe Lagerung der edlen Erze in einem Gebiet mit sehr hohem Umweltwert hatte aber schon bereits die Behörden im einstigen kommunistischen Polen davon abgehalten, diese Erze zu gewinnen, heißt es in Dziennik Gazeta Prawna.
Autor: Piotr Siemiński