RZECZPOSPOLITA: Polnisches Leid wird sichtbar
Nach vielen Jahren würden die Deutschen ihr Gedächtnis wiedergewinnen, schreibt in seinem Kommentar in der konservativen Tageszeitung Rzeczpospolita der Publizist Jerzy Haszczyński. Die Chancen, dass in Berlin ein Denkmal für polnische Opfer des II. Weltkrieges entstehen werde, wachsen. Sicherlich werde die Entscheidung nicht vor dem 80. Jahrestag des Ausbruchs des II. Weltkrieges unternommen. Dennoch sei die wachsende Unterstützung für diese Initiative eine gute Nachricht, auch wenn der Wandel in der deutschen Einstellung sehr spät erfolge, meint Haszczyński. Für die Initiative eines Denkmals würden sich vor allem der Bundestagsabgeordnete Manuel Sarrazin (Bündnis 90/Die Grünen) und Paul Ziemiak (CDU) einsetzen, informiert das Blatt.
Einem Schreiben, dass in den vergangenen Tagen bereits 240 Abgeordnete des Bundestags unterschrieben haben, sei zu entnehmen, dass es unter der deutschen Bevölkerung nicht ausreichendes Bewusstsein über den Charakter der deutschen Besatzung in Polen gäbe. In einer leicht bürokratisch anmutenden Sprache beschreibt das Dokument Fakten, die in Polen seit längere Zeit bekannt sind, und zwar der Diskurs über den II. Weltkrieg entwickelte sich in der Bundesrepublik in einer Zeit, in der Polen als ein kommunistisches Land sich an der Diskussion nicht beteiligen konnte. Nach dem Mauerfall habe man dann Denkmäler nach dem früher ausgearbeiteten Muster errichtet – für polnisches Leid habe es da keinen Platz gegeben.
Nun aber vollziehe sich ein langsamer Wandel – das Bewusstsein der Deutschen über den Naziterror im besetzten Polen werde immer größer. Geht es nach Haszczyński sei das ein Element einer breiteren Entwicklung. Ein Teil der deutschen Elite sehe, dass es zu einer tiefgründigen Abrechnung mit den Verbrechen in Griechenland oder dem Völkermord in Namibia nicht gekommen war. Ein Denkmal für polnische Kriegsopfer in Berlin müsste zugleich nicht die letzte Etappe des Meinungswechsels sein. Es bleibe also zu hoffen, dass Politiker wie Sarrazin oder Ziemiak die deutsche Politik in Zukunft weiterhin stark beeinflussen werden, schließt Jerzy Haszczyński seinen Kommentar im Blatt Rzeczpospolita ab.
FAKT: Affäre ohne größere Wirkung
Die Tageszeitung Fakt überprüft, inwieweit die Diffamierungskampagne gegen regierungskritische Richter, die der polnische Justizvizeminister angeordnet haben soll, das Ergebnis der bevorstehenden Wahlen im Herbst beeinflussen könnte. Vor wenigen Tagen berichtete ein Internetportal, dass der Minister Łukasz Piebiak mit einer Internetnutzerin zusammengearbeitet hatte, um den Leiter des größten polnischen Richterverbands bloßzustellen. Nach der Veröffentlichung, hatte Piebiak seinen Rücktritt erklärt, erinnert das Blatt.
Für die Regierungspartei (PiS) kam die Affäre äußerst ungelegen, in wenigen Wochen finden in Polen Parlamentswahlen statt. Die Opposition forderte darüber hinaus einen Rücktritt von Justizminister Zbigniew Ziobro, erinnert Fakt. Einer Umfrage, die vom Meinungsforschungsinstitut Ibris durchgeführt wurde, sei in diesem Kontext aber zu entnehmen, dass die Affäre die Kernwählerschaft keineswegs beeindruckt habe. Die Anhänger der Regierungspartei PiS würden davon ausgehen, dass für die Missverhältnisse im polnischen Justizwesen und für die angespannte Lage in Bezug auf die Reformen das Richtermilieu selbst die größte Verantwortung trage.
So bleibe auch die Unterstützung für die Regierenden stabil, führt das Blatt fort. Bei den Parlamentswahlen könnte die PiS-Partei nach der aktuellen Umfrage mit 41 Prozent der Stimmen rechnen. Die größte Oppositionspartei Bürgerplattform und die mit ihr kooperierenden kleinen Gruppierungen würden ein Ergebnis von 25 Prozent erreichen und die Koalition der Linken Parteien käme auf 13 Prozent, so Fakt.
Jakub Kukla