Nach massiven Protesten wird die für Sonntag geplante Präsidentschaftswahl in Polen verschoben. Dies teilten am Mittwochabend die Regierungsparteien auf dem Twitter-Konto der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit.
Die PiS hatte die Wahl trotz der Corona-Pandemie bisher unbedingt am Sonntag abhalten wollen. Deshalb schlug sie eine reine Briefwahl vor, was heftige Proteste auslöste. Zur Begründung für die Verschiebung gaben PiS-Chef Jarosław Kaczyński und sein Juniorpartner Jarosław Gowin unter anderem an, dass die Wahl vermutlich vom Obersten Gericht annulliert worden wäre. Es solle nun "so bald wie möglich" ein neuer Termin für den Urnengang festgelegt werden.
Die Absage des Termins erfolgte nur wenige Stunden, bevor das Parlament zu Beratungen über die Wahl zusammenkommen sollte. Bei der Sitzung am Donnerstag sollten die Abgeordneten über einen Gesetzesentwurf der Regierung abstimmen, wonach die Wahl wegen der Coronavirus-Pandemie als reine Briefwahl abgehalten werden sollte. Das Parlament wird eigentlich von der PiS kontrolliert, trotzdem galt im Vorfeld als unklar, ob es bei der Abstimmung genügend Stimmen für die Abhaltung der Briefwahl am Sonntag gegeben hätte.
afp/iar/jc