Die Vergrößerung der Armee auf mindestens 250 Tausend Soldaten, freiwilliger Wehrdienst sowie neue Regeln für Rekrutierung, Beförderungen und Gehälter - das sind die wichtigsten Annahmen des Gesetzes zur Verteidigung der Heimat, das während der heutigen Regierungssitzung besprochen werden soll. Falls die Regierung das Gesetz heute absegne, werde das Parlament es, wie Vize-Sejmmarschall und PiS-Fraktionschef Ryszard Terlecki betonte, auf die Agenda der nächsten Sitzung nehmen.
Das mehrere hundert Seiten lange Dokument war erstmals im Herbst vergangenen Jahres öffentlich vorgestellt worden. Die Eckpunkte des Gesetzes haben damals Vizepremier Jarosław Kaczyński und Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak präsentiert. Das Projekt, das heute vom Ministerrat besprochen wird, hat zahlreiche Konsultationen zwischen unterschiedlichen Ressorts hinter sich. Das sich aus etwa 720 Vorschriften zusammensetzende Gesetzespaket, soll die über ein Dutzend aktuell funktionierenden Rechtsakte ersetzen, die die Streitkräfte regulieren, darunter Vorschriften zur allgemeinen Verteidigungspflicht von 1967.
IAR/adn