Deutsche Redaktion

Koalitionsvertrag: Opposition spricht von Erfolg

10.11.2023 11:33
Die Gespräche zwischen drei Oppositionsgruppierungen über die Bildung einer Koalition waren erfolgreich, sagte Krzysztof Gawkowski, stellvertretender Vorsitzender der Neuen Linken, am Freitag dem Radiosender RMF FM.
Krzysztof Gawkowski
Krzysztof GawkowskiPrzemysław Chmielewski/Polskie Radio

„Die Gespräche waren sehr gut. Sie endeten gestern Abend mit einem Erfolg - und das ist eine sehr gute Nachricht für Polen“, fügte Gawkowski hinzu.

Obwohl Staatspräsident Andrzej Duda am Dienstag dem amtierenden Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki die erste Chance zur Bildung einer neuen Regierung gegeben hat, ist es unwahrscheinlich, dass er im neuen Parlament eine Vertrauensabstimmung erhält.

„Heute werden wir über den Programmplan, die wichtigsten Themen für die zukünftige Koalition und die Verteilung der Posten im Sejm und im Senat sprechen“, erklärte der Politiker.

Die Zusammensetzung der Regierung, so Gawkowski weiter, werde innerhalb von vier Wochen feststehen.

„Es ist uns gelungen, einen solchen Richtungsplan auszuarbeiten, um vier Jahre lang gemeinsam zu regieren (…) Das bedeutet, dass es sich nicht um eine vorübergehende Vereinbarung handelt, sondern um eine Vereinbarung für gut vier Jahre gemeinsamer Arbeit.“

Am 13. November soll die erste Sitzung des neu gewählten Parlaments stattfinden. Von diesem Tag an, hat der noch amtierende Premierminister Mateusz Morawiecki zwei Wochen Zeit, um eine neue Regierung zu bilden. Sollte ihm dies nicht gelingen, dürfte der Vorsitzende der Opposition Donald Tusk(PO) vom Parlament zum Regierungschef bestimmt werden. Er hatte dieses Amt bereits von 2007 bis 2014 inne.


PAP/jc