Deutsche Redaktion

„Die PiS ist es nicht gewohnt, rechtsstaatlich zu handeln“

11.01.2024 12:14
„Was jetzt in Polen geschieht, ist eigentlich das Funktionieren der Rechtsstaatlichkeit; es gibt eine Verurteilung durch ein unabhängiges Gericht, und diese Verurteilung muss vollstreckt werden“, sagte der portugiesische Europaabgeordnete Pedro Marques, von der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament gegenüber der Nachrichtenagentur PAP.
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Bild:IAR/Krystian Dobuszyński

„Die PiS ist es nicht gewohnt, rechtsstaatlich zu handeln. Was jetzt in Polen geschieht, ist eigentlich das Funktionieren der Rechtsstaatlichkeit. Es gibt eine Verurteilung durch ein unabhängiges Gericht, und diese Verurteilung muss vollstreckt werden. Wenn sie verurteilt worden sind, sollten sie ins Gefängnis gehen. Genau das ist geschehen. Das ist Rechtsstaatlichkeit. Die PiS fühlt sich mit der Rechtsstaatlichkeit nicht wohl, aber es ist gut, dass sich die Dinge in Polen grundlegend zu ändern beginnen. Dies ist ein Beispiel dafür, wie Polen auf den Weg der Rechtsstaatlichkeit in Europa zurückfindet“, sagte Marques in Brüssel.


Quelle: PAP/jc