Polen brauche dringend ein neues Zivilschutzgesetz, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Verteidigungsminister, Władysław Kosiniak-Kamysz, in einer Erklärung gegenüber dem privaten Fernsehsender TVN24. Die vorgeschlagene Gesetzgebung soll die Bereitschaft des Landes für potenzielle Krisen durch verbesserte Schutzvorkehrungen, Krisenmanagement, freiwilliges Engagement und Erste-Hilfe-Ausbildung stärken.
Kosiniak-Kamysz bestätigte, dass die Möglichkeit eines Konflikts ein tägliches Thema sei. „Wir müssen auf jedes Szenario vorbereitet sein", betonte er und verwies auf den unvorhergesehenen Charakter des Ukraine-Konflikts als deutliche Erinnerung an die Notwendigkeit von Wachsamkeit und Bereitschaft.
Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur PAP konzentriert sich das vorgeschlagene Zivilschutzgesetz auf mehrere Schlüsselbereiche: die Einrichtung angemessener Schutzräume, wirksame Strategien für das Krisenmanagement, die Mobilisierung von Freiwilligen und die Verbreitung von Erste-Hilfe-Kenntnissen in der Bevölkerung. Vor dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine seien solche Vorbereitungen „schwer vorstellbar" gewesen, sagte Kosiniak-Kamysz. Die derzeitige geopolitische Lage erfordere jedoch einen präventiven Ansatz für die nationale Sicherheit, der über die militärischen Fähigkeiten hinausgeht und auch umfassende zivile Schutzmechanismen umfasst.
PAP/ps