Deutsche Redaktion

Treffen zwischen Verteidigungsminister und Staatspräsident: “In Sicherheitsfragen müssen wir mit einer Stimme sprechen”

26.01.2024 10:24
Die Gespräche hätten einerseits Routinecharakter, würden andererseits aber auch in Zeiten besonderer Herausforderungen stattfinden, betonte im Vorfeld des Treffens Vize-Verteidigungsminister Cezary Tomczyk.
Resort obrony szykuje zmiany w komisjach lekarskich
Resort obrony szykuje zmiany w komisjach lekarskichArkadiusz Komski/Shutterstock


Staatspräsident Andrzej Duda und Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz werden sich heute Vormittag bei einem Treffen im Büro für Nationale Sicherheit BBN über Sicherheitsfragen austauschen. „Ich bin froh, dass man in Sicherheitsfragen über die Teilungen hinweg und mit einer Stimme sprechen kann", betonte im Vorfeld des Treffens Vize-Verteidigungsminister Cezary Tomczyk. Wie BBN-Chef Jacek Siewiera mitteilte, soll es bei dem Treffen unter anderem um die Ernennung zweier wichtiger Militärkommandeure, die Neustrukturierung des Führungssystems der Streitkräfte, die Transformation der Armee sowie die aktuellen Beschaffungsprogramme gehen. Die Gespräche hätten einerseits Routinecharakter, würden andererseits aber auch in Zeiten besonderer Herausforderungen stattfinden, so Tomczyk.

"Evolutionäre Änderungen in den Kommandostrukturen"

Gefragt danach, ob unter der neuen Regierung große Änderungen in Bezug auf die Kommandeure bevorstehen, erklärte Tomczyk, dass es sich eher um "evolutionäre Änderungen handeln wird, wie wir sie bereits beobachten". "Es gab einige Entlassungen, aber sie sind nicht spektakulär. Es geht eher um die Auswahl eines Teams für spezifische Aufgaben", sagte der stellvertretende Verteidigungsminister. "Änderungen sind notwendig, um bestimmte Prozesse durchführen zu können", fügte er hinzu. Es sei wichtig, dass sich die Regierung und der Staatspräsident in Personalfragen miteinander abstimmen.
In der polnischen Armee sind seit Oktober die Positionen des Generalkommandanten der Streitkräfte und des Kommandanten der Territorialverteidigungskräfte unbesetzt. Derzeit werden diese Funktionen von Stellvertretern ausgeübt. Die Vakanzen stehen im Zusammenhang mit Umstrukturierungen an der Spitze des polnischen Militärs - Anfang Oktober übernahm der damalige Generalkommandant Gen. Wiesław Kukuła die Funktion des Chefs des Generalstabs der polnischen Streitkräfte, und der damalige Kommandant der Territorialverteidigung Gen. Maciej Klisz übernahm die Positionen des Operationellen Kommandanten der Streitkräfte, nachdem der vorherige Chef des Generalstabs und der Operationelle Kommandant zurückgetreten waren.

Wahrscheinlichkeit eines russischen Angriffs: "Ich möchte niemanden erschrecken, aber auch niemanden beruhigen"

Auf die Frage, ob Polen seiner Meinung nach sicher ist und es nicht zu einem direkten Angriff Russlands auf die baltischen Staaten und Polen kommen wird, entgegnete Tomczyk: "Auf eine solche Frage wird es nie eine direkte Antwort geben. (...) Ich habe nicht vor, jemanden in Bezug auf die Ernsthaftigkeit der Situation zu erschrecken, aber ich möchte auch niemanden beruhigen", so der Politiker. Zudem warnte Tomczyk davor, die anhaltenden Konflikte im Osten als Normalität zu betrachten und betonte die Wichtigkeit des ukrainischen Sieges für die Sicherheit Polens und seiner Verbündeten. „Wir dürfen uns nicht an die Situation gewöhnen, dass im Osten Krieg herrscht“, sagte er und unterstrich die Notwendigkeit, Polens Beitrag in diesem Konflikt zu leisten.

PAP/adn