Ein sicheres Polen, stark in einer starken Europäischen Union und NATO sowie aktiv und verantwortungsbewusst im globalen Raum - das sind die Prioritäten der polnischen Diplomatie, die Außenminister Sikorski dem Sejm vorgestellt hat. Sikorski erklärte, dass eine starke Position Polens in einer starken Union bedeutet, dass Polen sich weiterentwickeln muss und sich nicht mehr auf billige Arbeitskräfte verlassen kann. Er betonte die Wichtigkeit, das Außenministerium wieder zum Hauptakteur der Außenpolitik zu machen und die diplomatischen Dienste des Landes zu stärken.
“Angriff Russlands auf NATO würde mit russischer Niederlage enden”
Sikorski versicherte, dass ein Angriff Russlands auf ein NATO-Mitglied zweifellos zu einer Niederlage Russlands führen würde, da die NATO in militärischer Hinsicht — mit dreimal mehr Soldaten und Flugzeugen sowie viermal mehr Schiffen — deutlich überlegen sei. Es sei Wladimir Putin, dem eine mögliche Konfrontation mit dem Bündnis Sorgen bereiten sollte.
Sikorski sprach auch über den Vorfall eines Angriffs auf einen humanitären Konvoi, bei dem der Pole Damian Soból getötet wurde, und forderte Israel auf, solche Vorfälle zu verhindern. Er erklärte, dass Polen die Entschuldigung Israels zur Kenntnis genommen habe, jedoch weiterhin fordere, dass keine Angriffe auf internationale Helfer oder palästinensische Zivilisten stattfinden dürfen.
Des Weiteren signalisierte Sikorski die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit Russland unter der Bedingung, dass Russland seine imperialistischen Ambitionen aufgebe. Er versprach auch Unterstützung für die europäischen Bestrebungen der Ukraine.
Deutschland und Frankreich sind wichtigste Partner Polens in der EU
Wie Sikorski hervorhob, seien Deutschland und Frankreich zentrale Partner Polens in der Europäischen Union. Er betonte die Notwendigkeit, die Zusammenarbeit innerhalb des Weimarer Dreiecks zu intensivieren, was eine der Hauptprioritäten der polnischen Außenpolitik darstelle.
„Die bilateralen Beziehungen zu europäischen Ländern sind ein wesentlicher Bestandteil unserer diplomatischen Arbeit. Wir haben die konfrontative Rhetorik aufgegeben und setzen nun auf substantiellen Dialog“, erklärte Sikorski. Er fügte hinzu, dass Polen verschiedene bilaterale Formate reaktiviert und neue Kooperationsbereiche, einschließlich der Sicherheit, sucht.
Sikorski hob hervor, dass das Jahr 2024 einen Neuanfang in den Beziehungen zwischen Polen und Frankreich markiert, wobei Frankreich die Absicht bekundet hat, die strategische Partnerschaft mit Polen zu vertiefen. „Wir setzen auf die Wiederaufnahme der Regierungskonsultationen, die vor allem auf militärische Zusammenarbeit und den Aufbau europäischer Verteidigungskapazitäten abzielen“, sagte Sikorski.
Zusammenfassend betonte Sikorski die Überzeugung, dass der Weimarer Dreieck mehr Potential bietet, als bisher genutzt wurde, und dass die Zusammenarbeit mit den Ländern, die gemeinsam mit Polen der NATO und der EU beitraten, sowohl bilateral als auch multilateral weiterentwickelt wird.
IAR/PAP/adn