Deutsche Redaktion

Frankreichs Emmanuel Macron löst das Parlament auf und ruft Neuwahlen aus

10.06.2024 07:30
Der französische Präsident hat am Sonntag die Nationalversammlung aufgelöst und vorzeitige Neuwahlen angeordnet. Der erste Wahlgang findet am 30. Juni statt, der zweite am 7. Juli.
Anhnger der rechtsextremen franzsischen Partei Rassemblement National (RN) reagieren nach einer im Fernsehen bertragenen Ansprache des franzsischen Prsidenten Emmanuel Macron an die Nation bei der Wahlveranstaltung des Rassemblement National in Paris am 09. Juni 2024, nach den ersten Ergebnissen der Europawahlen. Der franzsische Prsident kn
Anhänger der rechtsextremen französischen Partei Rassemblement National (RN) reagieren nach einer im Fernsehen übertragenen Ansprache des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an die Nation bei der Wahlveranstaltung des Rassemblement National in Paris am 09. Juni 2024, nach den ersten Ergebnissen der Europawahlen. Der französische Präsident künEPA/ANDRE PAIN Lieferant: PAP/EPA.

Macron kündigte diese Entscheidung nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse für die Wahlen zum Europäischen Parlament am Sonntag an. Demnach hat die rechtsextreme Partei „Nationale Einheit“ von Marine Le Pen mit großem Vorsprung gewonnen. In einer im Fernsehen übertragenen Rede bewertete der Staatschef das Ergebnis der EP-Wahlen als „kein gutes Ergebnis für die Parteien, die Europa verteidigen“. Die Stärkung von „Nationalisten und Demagogen ist gefährlich für unser Volk, aber auch für unser Europa, für den Platz Frankreichs in Europa und in der Welt“, sagte Macron. Das zu erwartende Ergebnis für die rechtsextreme Partei schätzte er auf fast 40 Prozent. Gemäß den Umfragen nach den Wahlen zum Europäischen Parlament hat die Nationale Versammlung mehr als 30 Prozent der Stimmen erhalten. Etwa 5 Prozent hat eine andere rechtsextreme Partei, Reconquista, erhalten.

Noch vor der Veröffentlichung der offiziellen Ergebnisse kündigte der Vorsitzende der Nationalen Versammlung (RN), Jordan Bardella, am Sonntag an, seine Partei werde die Durchführung neuer Parlamentswahlen im Land fordern. Der 28-jährige Bardella eröffnete bei den EP-Wahlen die Wahlliste des RN - der ehemaligen und lange Zeit von Marine Le Pen angeführten Nationalen Front, die nach wie vor die inoffizielle Vorsitzende der Partei ist. Laut Le Pen ist ihre Partei bereit für Neuwahlen und die Übernahme der Macht in Frankreich, „wenn das Volk ihr vertraut“.„Wir sind bereit, das Land wieder aufzubauen, wir sind bereit, die Interessen des französischen Volkes zu verteidigen, wir sind bereit, die Masseneinwanderung zu beenden, wir sind bereit, die Kaufkraft des französischen Volkes zu einer Priorität zu machen, wir sind bereit, mit der Reindustrialisierung des Landes zu beginnen“, sagte die Parteichefin der Französischen extremen Rechten.

PAP