Bundeskanzler Olaf Scholz befindet sich derzeit zu Regierungskonsultationen in Warschau, die ersten Gespräche zwischen Deutschland und Polen seit 2018. Diese Wiederaufnahme der bilateralen Konsultationen wird als ein bedeutendes Zeichen dafür gesehen, dass Polen wieder aktiv am europäischen Diskurs teilnimmt, betonte der liberale Abgeordnete Bartosz Romowicz von der Partei Polska 2050 gegenüber dem Polnischen Rundfunk.
Die Gespräche begannen am Dienstagmorgen in der Kanzlei des Premierministers. Romowicz hob hervor, dass eines der zentralen aktuellen Themen die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die deutsch-polnische Geschichte sei.
„Polen sollte eine starke Position in Europa einnehmen, was bedeutet, dass wir auf Regierungsebene mit unseren Nachbarn sprechen, mit denen wir zusammenleben. Ich glaube, dass diese heutigen Konsultationen ein Teil dieses Prozesses sind. Was unsere gemeinsame Geschichte betrifft, ist es wichtig, dass wir darüber sprechen“, sagte Romowicz.
Deutschen Medien zufolge soll in Warschau auch das Deutsch-Polnische Haus Thema sein, das künftig in Berlin entstehen könnte. Bundeskanzler Scholz plant außerdem, ein finanzielles Angebot für Entschädigungen an noch lebende polnische NS-Opfer vorzulegen.
Bei den insgesamt nur dreistündigen Beratungen unter Leitung von Scholz und Tusk soll ein Aktionsplan beschlossen werden, der sowohl Entschädigungszahlungen für noch lebende polnische Opfer der Besatzung durch Nazi-Deutschland als auch deutsche Hilfe für die Verteidigung der Ostflanke der Nato enthalten soll. Nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" könnten die Finanzhilfen zusammen im dreistelligen Millionenbereich liegen.
„Es wäre vermessen zu behaupten, dass nun alle deutsch-polnischen Angelegenheiten besprochen und abgeschlossen werden können. Ich hege keine vollständige Überzeugung in diese Richtung“, äußerte die konservative PiS-Abgeordnete Lidia Burzyńska. „Ich bin auch vorsichtig mit dem Enthusiasmus konkreter Maßnahmen zur Erinnerung an unsere gemeinsame Geschichte und Vergangenheit.“
Das Treffen der Vertreter beider Länder auf dieser Ebene findet zum ersten Mal seit 2018 statt.
PAP/jc