Deutsche Redaktion

Neuer NATO-Generalsekretär zum ersten Mal in Polen

13.11.2024 06:20
Am Mittwoch stattet der neue Generalsekretär der NATO Polen einen Besuch ab. Mark Rutte wird sich unter anderem mit Präsident Andrzej Duda und Premierminister Donald Tusk treffen.
Am Mittwoch stattet der neue Generalsekretr der NATO Polen einen Besuch ab. In den letzten Tagen war er unter anderem in Rom, Berlin, Paris sowie Zagreb und Tallinn.
Am Mittwoch stattet der neue Generalsekretär der NATO Polen einen Besuch ab. In den letzten Tagen war er unter anderem in Rom, Berlin, Paris sowie Zagreb und Tallinn.Фото: PAP/EPA/OLIVIER HOSLET

Heute ist der erste Besuch des seit Anfang Oktober amtierenden neuen NATO-Generalsekretärs in Warschau. Mark Rutte wird in Warschau in der Staatskanzlei mit Premierminister Donald Tusk sprechen. Nach dem Treffen werden beide vor der Presse eine Erklärung abgeben. Anschließend wird sich der NATO-Generalsekretär in den Präsidentenpalast begeben. Ein Treffen mit den Medien ist ebenfalls geplant. Laut einer Pressemitteilung des NATO-Pressedienstes wird sich Rutte auch mit dem polnischen Verteidigungs- und Außenminister treffen.

Rutte setzt sich für Kiew ein 

Präsident Andrzej Duda hatte bereits Mitte Oktober mit dem neuen Generalsekretär gesprochen. Wie das Präsidialamt damals mitgeteilt hat, wurden dabei unter anderem die Prioritäten für die Stärkung der verbündeten Abschreckung und Verteidigung, die Politik gegenüber Russland und das Engagement der NATO zur Unterstützung der Ukraine diskutiert.

Bei seinem Amtsantritt am 1. Oktober hatte Rutte unter anderem erklärt, er werde sich dafür einsetzen, die Beschlüsse des Bündnisses über die finanzielle und militärische Unterstützung der Ukraine umzusetzen und das Land an die NATO anzunähern. Seine Hauptpriorität sei jedoch die Verpflichtung zu einer höheren Finanzierung der Verteidigung durch das Bündnis. „Um unsere Fähigkeiten mit der Nachfrage abzugleichen, müssen wir die Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen", erklärte er.

Außerdem vertraute er darauf, dass die Hilfe für die Ukraine auf beiden Seiten des Atlantiks fortgesetzt würde. Ihm zufolge würden in den USA sowohl die Demokraten als auch die Republikaner verstehen, dass ein Sieg Russlands in der Ukraine ein großer Nachteil für die Sicherheit des Westens wäre. Medien nach ist Rutte auch für seine guten Beziehungen zum neuen US-Präsidenten Donald Trump bekannt.

Nächster Halt Polen

Seit seinem Amtsantritt hat Rutte bereits mehrere verbündete Hauptstädte besucht. In den letzten Tagen war er unter anderem in Rom, Berlin, Paris sowie Zagreb und Tallinn. Letzte Woche hat er am Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Budapest teilgenommen.

Zuvor war Rutte von 2010 bis Juli dieses Jahres Premierminister der Niederlande. Im Oktober hat er Jens Stoltenberg an der Spitze des Bündnisses abgelöst. Stoltenberg war seit 2014 Generalsekretär der NATO. Seine Amtszeit wurde wegen der russischen Invasion in der Ukraine verlängert.

PAP/PR/ps

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