Am Sonntag hatten syrische Rebellen die Einnahme der Hauptstadt Damaskus und den Sturz von Präsident Baschar al-Assad bekannt gegeben. Assad hatte 24 Jahre lang mit autoritärer Macht geherrscht. Die jüngsten Entwicklungen markieren eine neue Phase des seit 2011 andauernden Bürgerkriegs. Russland, Iran und die libanesische Hisbollah hatten Assad unterstützt.
Kosiniak-Kamysz bezeichnete die Situation in Syrien als ernst und betonte deren geopolitische Auswirkungen. Diese reichten über die Nachbarregionen hinaus und beeinflussten internationale Beziehungen weltweit. „Unsere Dienste stehen in ständigem Kontakt mit den Verbündeten. Alle notwendigen Verfahren wurden eingeleitet“, erklärte der Vizepremier.
Er wies darauf hin, dass ein möglicher Rückzug Russlands aus Syrien nicht nur die Ukraine in den Fokus Moskaus rücken könnte. Besonders die Beziehungen zwischen Russland und dem Iran, wo eine zunehmende russische Aktivität erwartet wird, seien von Bedeutung.
Mit Blick auf mögliche Folgen für Polen verwies der Minister auf die Migration. Bereits in der Vergangenheit seien syrische Migranten an der polnisch-weißrussischen Grenze aufgetaucht und von Russland instrumentalisiert worden. „Die Situation wird sich in Bezug auf Migration und Grenzsicherheit nicht verbessern“, warnte Kosiniak-Kamysz.
Zur Sicherung der polnischen Grenzen seien weitere Maßnahmen erforderlich. Der Verteidigungsminister sprach sich für eine verstärkte militärische Präsenz, die Verlängerung der Pufferzone und eine enge europäische Zusammenarbeit aus. „Europa muss verteidigungsfähig sein“, so der Minister.
Unterdessen bestätigte der Kreml, dass Baschar al-Assad und seine Familie in Russland politisches Asyl erhalten haben. Laut russischen Medien verließ Assad Damaskus in der Nacht zu Sonntag mit einem Flugzeug in unbekannte Richtung. Später hieß es, Assad habe sein Amt niedergelegt und angeordnet, die Macht friedlich zu übergeben.
PAP/jc