Verteidigungsmnister Władysław Kosiniak-Kamysz hat am Mittwoch an einem Treffen der E5-Gruppe in Paris teilgenommen. Anwesend waren auch seine Amtskollegen aus Frankreich - Sebastien Lecornu, Deutschland - Boris Pistorius, Italien - Guido Crosetto und Großbritannien - John Healey. Wie der Minister berichtete, habe jedes Land der Europäischen Union seine Rüstungsausgaben erhöht. Europa als Gemeinschaft habe zum ersten Mal ein Programm für Rüstungsausgaben eingeführt, „das finanzielle Korsett gelockert“, das einige Länder von Investitionen in die Verteidigung abgehalten habe. „Außerdem sind die Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien seit dem Brexit die besten“, so seine Einschätzung. Kosiniak-Kamysz zufolge sei „Europa aufgewacht" und bestehe einen „Test zur Verteidigung unserer Werte".
„Wir brauchen Gemeinsamkeiten bei der Mobilität unserer Truppen, bei der Beschlussfassung und beim Mut unserer Parlamente, um die historischen Erwartungen sowohl bei den Rüstungsausgaben als auch bei den operativen Fähigkeiten, bei der Stärke unserer Armeen und bei der Widerstandsfähigkeit unserer Gesellschaften erfüllen zu können", fügte der Minister hinzu.
Gespräche in Dschidda eine „Prüfung“ für Moskau
Zu den Gesprächen zwischen den USA und der Ukraine, die am Dienstag in Saudi-Arabien stattfanden, sagte der Verteidigungsminister, die Vereinbarung zwischen den USA und der Ukraine sei „ein Schachzug gegen die Russische Föderation“. Ihm nach sei die Unterstützung für die Ukraine zurückgekehrt.
Der französische Minister erklärte unter den europäischen Ländern zeichne sich ein „sehr breiter Konsens" ab, die ukrainische Armee zu unterstützen. Sie stelle die „erste Sicherheitsgarantie" für Kiew dar, hieß es. Etwa 15 Länder seien an einer Diskussion über eine „Sicherheitsarchitektur“ für die Ukraine interessiert. Ihre Verteidigungsminister würden sich in zwei Wochen treffen, kündigte er an.
Lecornu wies auch auf den Bedarf neuer Initiativen im Verteidigungsbereich hin. Die Rüstungsindustrie müsse auf das europäische Territorium zurückkehren. Zu den dringenden Themen für Frankreich im Verteidigungsbereich zählte er die Luftverteidigung, Raumfahrt und Munitionsproduktion auf. Was die mögliche Stationierung europäischer Streitkräfte auf ukrainischem Boden betreffe, so erklärte er, dass dies noch nicht der Fall sei.
Der britische Verteidigungschef Healey sagte jedoch, dass die Arbeit an einer „Koalition der Willigen“ (Länder, die an der Teilnahme an einer solchen Mission interessiert sind) beschleunigt würden. Er hoffe, diese Koalition mit europäischen und außereuropäischen Ländern aufzubauen.
Amerikaner als technologische Verbündete
Deutschlands Boris Pistorius betonte, die EU-Länder müssten auf finanzielle und militärische Interoperabilität setzen. Sie bräuchten einheitlichere Ausrüstungen und uniforme Zertifizierungsverfahren, die eine gegenseitige Anerkennung von Zertifikaten ermöglichen. Wie er unterstrich, sollten sich die europäischen Länder darauf einstellen, dass die USA sich neu auf den asiatisch-pazifischen Raum auszurichten könnten.
Der italienische Verteidigungsminister Crosetto äußerte sich zu den Investitionen in Europa in Verteidigungsgüter. Er glaube nicht Europa möchte die industriellen Beziehungen zu den USA abbrechen. Es sei notwendig Amerikaner auch in technologischer Perspektive als Verbündete zu betrachten.
An dem Treffen der Leiter der Verteidigungsministerien der E5-Länder nahmen Vertreter der EU und der NATO teil. Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umierow war während des ersten Teils des Treffens per Videolink zugeschaltet.
RMF24/PAP/ps