Die Mittel sollen in mehrere Großprojekte fließen – darunter der Bau einer rund 250 Kilometer langen Gaspipeline zwischen Danzig und Gustorzyn, die Finanzierung von vier Beobachtungssatelliten sowie Investitionen in Offshore-Windkraftwerke in der Ostsee. Außerdem soll der Zugang zu schnellem Breitbandinternet für Hunderttausende Haushalte verbessert werden.
Auszahlung noch im November
Die Europäische Kommission werde das Auszahlungsverfahren bis zum 11. November abschließen, erklärte Szyszko. „Innerhalb der darauffolgenden zwei Wochen wird das Geld bereits in Polen sein.“ Polen investiere weiterhin „in günstigen polnischen Strom, unsere Krankenhäuser, Infrastruktur und Wirtschaft“, fügte er hinzu.
Die aktuelle Überweisung geht auf den vierten und fünften Zahlungsantrag Polens im Rahmen des KPO zurück, die Ende 2024 eingereicht wurden. Nach Angaben des Ministeriums für Fonds und Regionalpolitik sind sie an die Erfüllung von 41 Meilensteinen und Indikatoren geknüpft. Polen habe sich verpflichtet, Reformen und Investitionen unter anderem in Mobilität, saubere Energie, moderne Bildung und Landwirtschaft umzusetzen.
Verwendung der Mittel
Die Mittel, die noch im November in Polen ankommen sollen, sind vor allem für den Ausbau der Energie- und Eisenbahninfrastruktur sowie für den Gesundheitssektor und die Bildung vorgesehen. Geplant sind unter anderem Investitionen in neue Schienenfahrzeuge für den Personenverkehr, in kardiologische Kliniken und in die digitale Ausstattung von Schulen.
Nach Regierungsangaben sollen 100.000 Klassenzimmer – vor allem an Berufsschulen – mit Geräten für den Fernunterricht ausgestattet werden. Zudem ist die Einrichtung von 16.000 Laboren für Künstliche Intelligenz und Naturwissenschaften sowie die Gründung von Branchen-Kompetenzzentren vorgesehen, in denen 14.000 Menschen geschult werden sollen.
Bereits erhaltene Gelder
Bisher hat Polen aus drei Zahlungsanträgen insgesamt 67 Milliarden Złoty aus dem KPO erhalten. 27 Milliarden Złoty flossen im April 2024, weitere 40 Milliarden im Dezember desselben Jahres. Anfang September hatte das Ministerium angekündigt, dass die nächste Auszahlung nach einer für den Herbst geplanten Revision des KPO erfolgen könne.
Im Juli erklärte Fondsministerin Katarzyna Pełczyńska-Nałęcz, Polen werde zum Jahreswechsel den sechsten und siebten Zahlungsantrag an die EU-Kommission stellen. Zusammen sollen diese Anträge ein Volumen von rund 61 Milliarden Złoty haben.
Der polnische Wiederaufbauplan
Der Nationale Wiederaufbauplan (KPO) ist Teil des europäischen Programms zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Für Polen sind insgesamt 59,8 Milliarden Euro vorgesehen – davon 25,27 Milliarden Euro als Zuschüsse und 34,54 Milliarden Euro in Form von günstigen Krediten. Das Programm umfasst 57 Investitionen und 54 Reformen, die die Wettbewerbsfähigkeit der polnischen Wirtschaft langfristig stärken sollen.
PAP/jc