Die Bergen-Gruppe sichert den USA nach Einschätzung des Sicherheitsexperten Jakub Bornio Einfluss auf die europäische Sicherheitspolitik. Das Format ermögliche Washington, bei Verteidigungsplanung, Sicherheitsausgaben und Investitionen der Rüstungsindustrie mitzugestalten, auch wenn europäische NATO-Staaten künftig mehr Verantwortung für die konventionelle Verteidigung übernehmen.
Anfang November treffen sich in Krakau Vertreter der USA, Polens, Finnlands, der Niederlande, Deutschlands, Norwegens und Schwedens. Dänemark soll dauerhaft hinzukommen. Die Gespräche werden auf Ebene von Verteidigungsstaatssekretären geführt und betreffen unter anderem Verteidigungsplanung und industrielle Zusammenarbeit. Polen wird durch den stellvertretenden Verteidigungsminister Paweł Zalewski vertreten.
"NATO zweier Geschwindigkeiten eher unwahrscheinlich"
Bornio vom Institut für Europastudien der Universität Wrocław hält ein NATO-Bündnis mit zwei Geschwindigkeiten durch die Bergen-Gruppe für eher unwahrscheinlich. Die Beratungen hätten vor allem einen technischen Charakter. Zugleich könne die Auswahl der Teilnehmer bestehende Spannungen im Bündnis vertiefen.
Besonders kontrovers sei die Nichtbeteiligung Frankreichs und Großbritanniens. Frankreichs Abwesenheit erklärt Bornio mit Misstrauen zwischen Paris und Washington, Konkurrenz im Rüstungssektor und dem französischen Streben nach europäischer strategischer Autonomie. Den Ausschluss Großbritanniens hält er angesichts dessen Rolle bei der Sicherung der NATO-Ostflanke für auffällig.
Auch Litauen, Lettland und Estland gehören nicht zu dem Kreis. Nach Bornios Einschätzung haben die baltischen Staaten wegen ihrer Nähe zu Russland ein unmittelbares Interesse an Entscheidungen über die Sicherheit des Bündnisses. Sie erfüllten zudem die NATO-Vorgaben für Verteidigungsausgaben. Polen solle seine baltischen Partner nach dem Krakauer Treffen deshalb über dessen Ergebnisse unterrichten.
Für Warschau sei die Teilnahme strategisch bedeutsam, sagt Bornio. Polen spiele als Drehscheibe für die Unterstützung der Ukraine eine wichtige Rolle, verfolge eine proatlantische Politik und gehöre in Europa zu den großen Abnehmern US-amerikanischer Rüstungsgüter. Eine aktive Rolle in der Bergen-Gruppe liege im polnischen Interesse. Sie dürfe aus seiner Sicht aber nicht zu mehr Misstrauen innerhalb der NATO führen.
PAP/adn