Die EU-Kommission will die Wirtschaftskrise infolge der Corona-Pandemie mit einem riesigen Wiederaufbaufonds von 750 Milliarden Euro bekämpfen. Die Herausforderungen durch das Coronavirus seien "gewaltig, aber ebenso gewaltig ist die Chance für Europa", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch im EU-Parlament.
Polen soll im Rahmen des Fonds 63,8 Mrd. EUR bekommen. Damit wird das Land zum drittgrößten Nutznießer nach Italien und Spanien, berichtete die polnische Presseagentur PAP.
Wie Premierminister Mateusz Morawiecki am Mittwoch betonte, sei Polen ein starker Befürworter eines "ehrgeizigen" Haushalts für den Wiederaufbau Europas nach der Corona-Krise. Wie er hinzufügte, sei der Vorschlag der EU-Exekutive "ein Beweis dafür, dass Polens Stimme in Europa berücksichtigt und geschätzt wird".
Der Wiederaufbauplan soll den Mitgliedstaaten helfen, die schwerste Rezession in der Geschichte der EU schnell zu überwinden. 500 Milliarden Euro sollen über den EU-Haushalt als nicht rückzahlbare Zuschüsse fließen, der Rest als Kredite. Die Unterstützung gerade für finanziell schwächere Länder soll ein wirtschaftliches Auseinanderdriften der Union verhindern. Zur Finanzierung will die EU-Kommission selbst Schulden an den Finanzmärkten aufnehmen.
"Es ist schwer vorstellbar, dass dieser Vorschlag der Endpunkt der Verhandlungen ist", sagte ein niederländischer Diplomat zu dem Kommissionsplan. "Die Verhandlungen werden Zeit brauchen".
Östrreichs Kanzler Sebastian Kurz nannte den Plan einen "Startpunkt für die Verhandlungen". Positiv sei, dass die Zahlungen zeitlich befristet seien und es "dadurch keinen Einstieg in eine dauerhafte Schuldenunion gibt".
Italiens Regierungschef Giuseppe Conte begrüßte den Kommissionsvorschlag als "hervorragendes Signal aus Brüssel". Für Italien sind fast 173 Milliarden Euro an Krediten und Zuschüssen vorgesehen, für Spanien 140 Milliarden. Deutschland soll rund 28 Milliarden Euro ausschließlich als Zuschüsse erhalten, da es sich selbst zu günstigen Konditionen Darlehen an den Finanzmärkten besorgen kann.
IAR/afp/jc