„In München wurde offen gesagt, dass es kein Gerede mehr gibt, man muss sich bewaffnen, die Produktion von Munition und Waffen in Gang setzen. Europa muss sich ernsthaft um seine Verteidigung kümmern, denn die Kriegsgefahr ist real", betonte Marek Swierczyński.
„Potenzielles zweites Erwachen Europas"
Europa brauche auch unabhängig vom Ausgang der Präsidentschaftswahlen in den USA „einen Kurs in Richtung größerer Verteidigungskapazitäten". Unabhängig davon, wer im Weißen Haus sitzt, könnte es so viele Herausforderungen und Krisenfälle geben, dass sich die USA in anderen Regionen der Welt engagieren und nicht so viele Ressourcen für Europa bereitstellen könnten. Das ist offensichtlich, aber es wurde auf der Konferenz auch sehr laut ausgesprochen", fügte Swierczyński hinzu. Er bewertete die derzeitige Etappe der Sicherheitsdiskussion in Europa als ein „potenzielles zweites Erwachen". Das „erste Erwachen" sei Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine gewesen.
Selenskyj zurück im Rampenlicht?
Ein weiteres wichtiges Element der transatlantischen Debatte sei laut Świerczyński die Rückkehr von Wolodymyr Selenskyj auf die politische Bühne. „Der ukrainische Präsident - und damit auch die ukrainische Sache - hat einige schlechte Monate hinter sich, nachdem er auf dem letztjährigen NATO-Gipfel in Vilnius auf den Westen beleidigt war, vor der UNO eine Rede hielt, in der er u.a. Polen kritisierte, und im US-Kongress nicht willkommen war", so die Einschätzung des Experten. Ein Teil dieser Rückkehr sei die Unterzeichnung von drei bilateralen Sicherheitsabkommen mit Großbritannien, Deutschland und Frankreich als Folge des G7-Abkommens vom letzten Jahr in Vilnius.
„In München wurde Selenskyj erneut mit stehenden Ovationen empfangen. Man sieht, dass einige sogar ihr Gewissen überdenken, dass sie zu wenig und zu spät gehandelt haben, dass sie nicht rechtzeitig erkannt haben, welche Gefahr Putin darstellt und wie entschlossen er ist. Es scheint Hoffnung auf ein erneutes volles Engagement zu geben", so Świerczyński.
Tod von Alexei Nawalny: Putin ein psychopatischer Mörder
„Ich habe das Gefühl, dass die Ermordung des Oppositionsaktivisten Alexej Nawalny eine weitere Bestätigung für alle sein wird, dass sie es mit einem psychopathischen Mörder zu tun haben, dem man erstens nicht trauen kann und der zweitens nur die Sprache der Gewalt versteht", fügte der Experte hinzu. „Diese Konferenzen bestimmen nicht die Politik, aber sie spiegeln ein bestimmtes Klima wider. Und in diesem Jahr ist dieses Klima sehr ernst, es herrscht sogar eine Atmosphäre des Grauens, aber auch ein wachsendes Bewusstsein, dass gehandelt werden muss", so Marek Świerczyński von Polityka Insight abschließend.
Quellen: PAP, forsal.pl/ps