Die Europäische Kommission hat ein Verfahren gegen den Eigentümer von Facebook und Instagram, Meta, wegen russischer Desinformation eingeleitet. Wie die Kommission vermutet, erfüllen die beliebten Online-Plattformen nicht die Anforderungen zur Bekämpfung der Verbreitung von Lügen und koordinierter ausländischer Einflussnahme.
Damit reagiert die Kommission auf Berichte über zunehmende russische Desinformationen und Kampagnen in den sozialen Medien, um die Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni zu beeinflussen. „Es geht darum, die Europäer vor Desinformation und Manipulation zu schützen. Wenn wir einen Verstoß vermuten, ergreifen wir Maßnahmen", erklärte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen zu der Angelegenheit.
Die Kommission ist der Ansicht, dass Facebook und Instragram Werbung, Desinformationskampagnen und koordinierte Bot-Farmen, die ein Kreml-freundliches Narrativ verbreiten, nur unzureichend einschränken. EU-Experten zufolge könnten die von Meta betriebenen Plattformen auch für Massenbetrug und durch KI-generierte Werbung genutzt werden. Sollte Brüssel einen Verstoß gegen EU-Recht feststellen, drohen dem US-Unternehmen Meta hohe Geldstrafen.
IAR/ps