Am 6. August jährt sich zum neunten Mal die erste Vereidigung von Andrzej Duda als Präsident, der Kandidat der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) war. Im Jahr 2025 endet seine zweite Amtszeit.
Dr. Ewa Marciniak, Direktorin des Zentrums für Meinungsforschung, bewertete Dudas Präsidentschaft als deutliche Loyalität gegenüber seinem eigenen politischen Umfeld, also der PiS. „Dies steht im Gegensatz zur Unabhängigkeit, die im Wahlkampf angekündigt wurde (...). Doch die gesamte Regierungszeit der PiS und später der Bürgerkoalition war eine Zeit demonstrierter Loyalität gegenüber dem eigenen politischen Umfeld“, betonte sie.
Zu den positiv bewerteten Maßnahmen des Präsidenten zählte Marciniak die „eindeutige und schnelle Unterstützung für die Ukraine und Präsident Wolodymyr Selenskyj“, als 2022 der umfassende Krieg zwischen Russland und der angegriffenen Ukraine begann.
Die Expertin hob die politische Aktivität des Präsidenten während der Kohabitation mit der Regierung von Donald Tusk hervor. Sie wies auf den Kontrast zwischen dem Präsidenten und dem Premierminister hin. „Man sieht den Unterschied im Politikstil und der politischen Reife der beiden Männer. Andrzej Duda wurde plötzlich Präsident, ohne große politische Erfahrung. Unter erfahrenen Politikern hatten viele seiner Handlungen den Charakter eines politischen Debüts, im Gegensatz zu Donald Tusk, der zum zweiten Mal Premierminister wurde. Am Ende von Andrzej Dudas Präsidentschaft erkennt man zwei Politiker mit unterschiedlicher politischer Klasse“, stellte sie fest.
Dudas Zukunft
Auf die Frage nach Dudas Zukunft nach dem Ende seiner Präsidentschaft erklärte Marciniak, dass er „im politischen Schatten“ stehen werde. Als Grund nannte sie die Umfrageergebnisse zur Meinung der Polen über den Präsidenten im Laufe seiner Amtszeit. Laut der Expertin gleicht sich die Zahl der Personen, die Dudas Handlungen positiv bewerten, mit der derjenigen, die sie negativ bewerten. „Man sieht, dass der Präsident die Polen spaltet, er hat keine Sympathien unter den zentristischen Wählern. Durch seine Loyalität gegenüber seinem eigenen Umfeld war ihm die Konsequenz dieses Zustands bewusst“, fügte sie hinzu.
Auf die Frage nach einer möglichen internationalen Karriere Dudas nach dem Ende seiner Präsidentschaft hielt Marciniak diese für „eher unrealistisch als realistisch“.
Die Expertin hielt es für wahrscheinlich, dass Andrzej Duda eine Nichtregierungsorganisation gründen könnte. „Es besteht die Möglichkeit, dass er, nach dem Vorbild anderer Präsidenten, ein Institut gründet, wie zum Beispiel Lech Wałęsa. Er wird ihm seinen Namen und die Erfahrungen geben, die er in seinen zwei Amtszeiten gesammelt hat“.
Laut Marciniak gibt es keine Chance, dass der Präsident eine neue politische Partei gründet. „Laut Umfragen gibt es keinen Raum für eine neue rechtsgerichtete Partei“, betonte sie.
Der Politologin nach, könnte der Präsident in die Strukturen der PiS aufgenommen werden. „Wenn ihn eine politische Karriere erwartet, dann eine parteipolitische“.
PAP/jc