Deutschland holt gefährliche Abfälle aus Polen ab

Bis Ende des Jahres wird die Deponie in Tuplice geräumt und Deutschland wird den dort gelagerten Schadstoffabfall auf eigene Kosten abtransportieren, teilte die Klima- und Umweltministerin, Paulina Henning-Kloska, mit.

Bis Ende des Jahres wird die Deponie in Tuplice geräumt und Deutschland wird den dort gelagerten Schadstoffabfall auf eigene Kosten abtransportieren.

Hennig Kloska/X

„Dies ist das Ergebnis effektiver Diplomatie und nicht der Hetzerei. Wir werden auch weitere Mülldeponien aufräumen“, schrieb die Ministerin für Klima und Umwelt auf X. „Gemäß meiner Zusage und dem beschlossenen Zeitplan wird die Deponie mit der Schlacke aus der Zinkhütte bis Ende des Jahres geräumt sein. Die Deutschen werden die Abfälle auf eigene Kosten entsorgen“, fügte sie hinzu. Wie die Zeitung Gazeta Lubuska berichtete, habe die deutsche Seite bereits mit dem Abtransport der Abfälle aus Tuplice begonnen.

Po 10 latach zalegania w Tuplicach szkodliwe odpady wracają do Niemiec.

Zgodnie z moją obietnicą i przyjętym harmonogramem do końca roku składowisko odpadów złożone z żużli po hucie cynku zostanie posprzątane. Niemcy wywiozą odpady na własny koszt. To efekt skutecznej dyplomacji… pic.twitter.com/Ux6fP0t80G

— Paulina Hennig-Kloska (@hennigkloska) October 11, 2024

Giftige Abfälle aus der Zinkhütte

Die Deponie war ein Problem für die örtlichen Einwohner. Sie waren besorgt, die dort seit Jahren gelagerten Abfälle aus der deutschen Anlage, seien gesundheitsschädlich.
Die Deponie wurde von einem privaten Investor auf dem Gelände einer historischen, verfallenen Ziegelei errichtet. Die entsprechende Genehmigung der Bezirksverwaltung und des Bürgermeisters habe er seinerzeit bekommen, berichtete das Portal des privaten Fernsehsenders polsatnews.pl. Die Abfälle sollten verarbeitet werden. Der Fall der Deponie Tuplice hatte sogar vor einem Gericht in Dresden geendet. Angeordnet wurde, die Abfälle von dort nach Deutschland zu bringen, da sie niemals nach Polen hätten gelangen dürfen. Gegen die Entscheidung wurde Berufung eingelegt. Das Verfahren wurde  eingestellt.

35 Tausend Tonnen Abfall

Im März 2024 hatte das Ministerium für Klimaschutz mitgeteilt, dass 20.000 Tonnen Abfall aus der illegalen Deponie in Tuplice Polen in diesem Jahr verlassen würden. Wie das Ministerium informiert hat, sei seit 2015 in Polen an sieben Standorten 35.000 Tonnen offiziell als aus dem Ausland importierter Abfall gelagert worden. Die gesammelten Beweise hätten bestätigt, dass die Abfälle illegal aus Deutschland nach Polen gelangt seien, sagte Hennig-Kloska damals.

Im November 2023 hatte Polen beim Gerichtshof der Europäischen Union Klage gegen Deutschland erhoben. Warschau zufolge habe Berlin seine Verpflichtungen aus dem EU-Recht nicht eingehalten, d.h. 35.000 Tonnen illegal aus Deutschland nach Polen eingeführte Abfälle zu beseitigen.

Im Oktober letzten Jahres hat die Europäische Kommission Polen Recht gegeben. Die Bundesrepublik Deutschland habe es versäumt, illegal nach Polen verbrachte Abfälle aus dem Werk Tuplice innerhalb von 30 Tagen zurückzunehmen, hieß es in der Begründung.

PAP/polsatnews/ps