20.000 Tonnen Abfall aus einer illegalen Mülldeponie in Tuplice in der Woiwodschaft Lubuskie werden nach Deutschland gebracht. Wie die Ministerin für Klima und Umwelt, Paulina Hennig-Kloska, mitteilte, sei dies das Ergebnis von Verhandlungen zur Beseitigung illegaler Deponien mit Müll aus Deutschland. „Dieser Prozess wird im April beginnen. Andererseits stehen wir in Kontakt mit Vertretern der deutschen Regierung, um einzelne Bundesländer zu einer lokalen Inspektion nach Polen zu holen, damit wir das gleiche Verfahren wie in Tuplice durchführen können", betonte sie.
Damit sollen die Deutschen anerkennen, dass die Abfälle aus ihren Fabriken stammen, um das Verfahren für deren Export einzuleiten. „Die Deponie in Tuplice bestand hauptsächlich aus Zinnschlacke (...). Es handelt sich um Stoffe, die potenziell umwelt- und gesundheitsgefährdend sein können, daher bin ich sehr froh, dass dieser erste Schritt in den Verhandlungen gemacht wurde. Die Kosten liegen auf deutscher Seite. Die Abfälle kamen bereits 2015 zu uns, und im Juli 2015 meldete die Inspektion für Umweltschutz der Woiwodschaft Lubuskie dem Freistaat Sachsen, dass sie illegal eingeführt worden seien", erklärte die stellvertretende Umweltministerin, Anita Sowińska.
Deutschland wird die Kosten für die Müllbeseitigung übernehmen. Europäische Bestimmungen sehen vor, dass der Staat für die Kosten aufkommt, wenn ein illegal Abfälle lieferndes Unternehmen diese nicht abtransportieren will.
Polen stehen in diesem Jahr für die Abfallwirtschaft und die Sanierung degradierter Gebiete bis zu 300 Millionen Euro zur Verfügung, teilte Ministerin Hennig-Kloska mit. In Polen werden rund 35.000 Tonnen Abfall auf illegalen Deponien gelagert.
IAR/ps