Der künftige EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius will, dass die Mitgliedstaaten ein mindestens Minimum an Munitionsvorräten lagern. Seiner Ansicht nach sei dies notwendig, um sich auf einen russischen Angriff vorzubereiten. Seiner Meinung nach könnte dies innerhalb weniger Jahre geschehen, schrieb die britische Zeitung Financial Times am Sonntag. Nach Ansicht des ehemaligen litauischen Premierministers sei die Lagerung minimaler Munitionsvorräte der beste Weg, um die unzureichende Rüstungsindustrie der EU zu unterstützen. Seiner Ansicht nach fehlt es den EU-Ländern an „stabilen, langfristigen Produktionsaufträgen“.
Wie die britische Tageszeitung festgestellt hat, sei Finnland eines der wenigen EU-Länder mit großen Waffenreserven. Die deutschen Medien hingegen haben vor zwei Jahren berichtet, Berlin hätte im Kriegsfall nur Munition für ein paar Tage.
Mitte März hat die Europäische Kommission beschlossen, Rüstungsunternehmen 500 Millionen Euro zu gewähren, um die Produktionskapazität von Artilleriemunition zu erhöhen. Damit sollen mehr Geschosse an die Ukraine geliefert und die Bestände der EU-Länder ergänzt werden. Die Entscheidung soll es der europäischen Rüstungsindustrie ermöglichen, ihre Produktionskapazitäten bis Ende 2025 auf 2 Millionen Munitionsstücke pro Jahr zu erhöhen.
Kubilius zufolge gebe es in diesem Bereich Fortschritte, aber es sei noch mehr nötig. „Wenn ich richtig liege, liegen wir immer noch hinter den Russen zurück“, erklärte der Litauer. Er wünscht sich auch eine enge Zusammenarbeit mit ukrainischen Waffenherstellern, die „Erfahrung in der realen Welt haben“. „Kubilius möchte, dass die EU-Mitgliedsstaaten zu diesem Zweck gemeinsam Geld aufnehmen, was von den Nettozahlern des Haushalts, Deutschland und den Niederlanden, vorerst abgelehnt wird“, schrieb FT.
Die Industriepläne der EU könnten auch Großbritannien einbeziehen, das den Block zwar verlassen hat, von Brüssel aber als Teil Europas betrachtet werd, so der zukünftige Kommissar. Kubilius wird das Amt des Verteidigungskommissars in der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen antreten, sobald das Europäische Parlament dem zugestimmt hat.
PAP/ps