Polens Ratspräsidentschaft: EU-Kommissare zu Gesprächen in Gdańsk

Der Besuch der EU-Kommission folgt einer langjährigen Tradition, wonach die Kommissare das Land der aktuellen Ratspräsidentschaft bereisen.

Ілюстрацыйны здымак. Гданьск.

Фота: Image by Piotr Zakrzewski from Pixabay

Gdańsk wird für zwei Tage zum politischen Zentrum Europas: Die Europäische Kommission, angeführt von Ursula von der Leyen, trifft sich dort mit Polens Premierminister Donald Tusk und seiner Regierung, um über die Prioritäten der aktuellen EU-Ratspräsidentschaft zu beraten.

Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Sicherheitsfragen, die Unterstützung für die Ukraine sowie die europäische Politik gegenüber Russland und Belarus. Das Treffen, das ursprünglich für den 9. und 10. Januar geplant war, musste aufgrund einer Erkrankung von von der Leyen verschoben werden.

Die Wahl des Veranstaltungsortes ist symbolträchtig: Das Europäische Zentrum der Solidarność in Gdańsk erinnert an die demokratischen Umbrüche, die Europa geprägt haben. Die polnische Präsidentschaft verfolgt ambitionierte Ziele, wie Ursula von der Leyen kürzlich betonte: „Wir müssen viele Initiativen anstoßen.“ Sie lobte dabei Polens Engagement für die europäische Sicherheitsstrategie.

Begleitend zu den Gesprächen gelten in der Dreistadt erhöhte Sicherheitsmaßnahmen. Verstärkte Polizeipräsenz und ein temporäres Waffenverbot sollen einen reibungslosen Ablauf gewährleisten.

Der Besuch der EU-Kommission folgt einer langjährigen Tradition, wonach die Kommissare das Land der aktuellen Ratspräsidentschaft bereisen. Eine Ausnahme bildete zuletzt Ungarn, da die Europäische Kommission aufgrund der umstrittenen außenpolitischen Alleingänge von Premierminister Viktor Orbán auf eine Reise nach Budapest verzichtete.

IAR/adn