Do Rzeczy: Oppositionelle Bürger-Plattform hat alles verloren und endet im Chaos
Unter Oppositionsführer Grzegorz Schetyna habe die Bürgerplattform in den letzten vier Jahren eine tölpelhafte und inhaltslose Politik geführt, schreibt in der aktuellen Ausgabe des nationalkonservativen Wochenblatts Do Rzeczy der Publizist Łukasz Warzecha. Daher, so der Autor, werde die oppositionelle Bürgerplattform den Wahlkampf in einem Zustand des völligen Imagechaos, weit hinter der PiS beenden. Kaczyńskis‘ Partei, so der Autor, habe indes vier Jahre lang sehr konsequent - obwohl nicht ohne Stolpersteine – ein Sieger-Image geschaffen. Die Regierungspartei habe bewiesen, dass sie ihre Versprechen erfülle und dass für sie nichts unmöglich sei, lesen wir. Das Land befinde sich in einem wirtschaftlichen Aufschwung, was nicht nur lehre Rhetorik sei, sondern auch durch harte Zahlen gestützt werde. Was aber am Wichtigsten sei, so Warzecha, die PiS habe auch bewiesen, dass sie eine Garantie für Stabilität und Normalität sein könne. Dies sei eine besondere Leistung, lesen wir, da es sich um eine Umkehrung des Images aus früheren Jahren handle. Damals habe noch die Bürgerplattform als Fundament der Stabilität gegolten und die PiS als Partei der Schande und Narren. Heute sei das Gegenteil der Fall, schreibt Warzecha in Do Rzeczy.
Wprost: So verliert die Bürgerplatform
Auch in den Reihen der Bürgerplattform selbst herrsche bereits die Auffassung herrsche, dass die Wahlen für die Opposition praktisch verloren seien, schreibt in der aktuellen Ausgabe das Wochenblatt „Wprost“. Viele regionale Aktivisten der Bürgerplatform, lesen wir, seien zwar der Meinung, dass Małgorzata Kidawa-Błońska die Führung der Partei übernehmen und damit den derzeitigen PO-Chef Grzegorz Schetyna ersetzen sollte. Allerdings, so Wprost, habe die Entscheidung, Kidawa-Błońska als Kandidatin für den Posten der Ministerpräsidentin zu nominieren, weder den Abzug der PiS-Wählerschaft zur PO verursacht, noch die unentschlossenen Wähler überzeugt oder ihre Mobilisierung beeinflusst. Politologen, lesen wir, führen die Schuld für diesen Sachverhalt auf einen zu raschen Kurswechsel in der PO-Wahlkampagne zurück. Erst habe die Opposition das Prinzip verfolgt, die PiS-Regierung zur Rechenschaft zu ziehen. Dann aber sei Kidawa-Błońska mit dem Wahlslogan "Kooperation statt Streit" erschienen. Unter der PO-Wählerschaft habe dieser Rhetorikwechsel für große Verwirrung gesorgt. Mit ihren Leitmotiven – der Verteidigung der Demokratie, ihren wirtschaftlichen Ideen und ihrer Weltanschauung – habe die Opposition in der Wahlkampagne niemanden überzeugt, lesen wir in Wprost.
Defence24: Russische Späher in Norwegen enttarnt
Neben den Stimmungen vor den Wahlen ist in den Medien auch die illegale Anwesenheit russischer Soldaten in Norwegen ein Thema. Laut Defence24 soll die Spionageabwehr der NATO Soldaten der Geheimdienste der russischen Nordflotte bei Aufklärungseinsätzen im hohen Norden Norwegens aufgespürt haben. Die Russen sollen von paramilitärischen Formationen in Zivilkleidung unterstützt worden sein. Laut Defence24 könnten militärische Formationen, die auf der Krim und in der Ostukraine tätig waren, an den Aktivitäten der Russen in Norwegen beteiligt sein.
Russische Spione, heißt es weiter, würden regelmäßig in Fischkuttern und Touristengruppen nach Norwegen geschleust. Das Ziel dabei, sei wichtige militärische Stützpunkte und Flughäfen zu infiltrieren. Die Barentssee im Norden Norwegens, erinnert das Sicherheitsportal, sei ein Gebiet der Gas- und Ölförderung, dessen Aufteilung zwischen Oslo und dem Kreml seit langem umstritten ist. Es sei daher nicht auszuschließen, dass Moskau in Zukunft planen könnte, die Kontrolle über dieses Gewässer und seine natürlichen Ressourcen zu übernehmen. Und das mit in der Ukraine bewährten Methoden, so das größte polnische Nachrichtenportal für Sicherheits-und Militärwesen Defence24.
Autor: Piotr Siemiński