Der ehemalige Fernsehmoderator sei nicht mehr nur eine Kuriosität auf der politischen Szene Polens, ein Meteor, der am politischen Firmament aufblitzte, um später wieder zu verschwinden. Nein, Hołownia wolle nicht nur wieder um einen Platz im Präsidentenpalast spielen - er wolle diesen Kampf auch gewinnen.
Hołownias Ansprache sei in der Tat sehr präsidentiell gewesen. Es war die Rede vom Dienst für die Polen, von der Nähe zu ihren täglichen Angelegenheiten. Um eine Regierung, die sich den Bürgern nähere und die Barrieren beseitige, die die vorherige Regierung zwischen sich und den Bürgern aufgestellt habe. Hołownia wolle offen sein für Gespräche sowohl mit den Liberalen als auch mit den Rechten. Es bestehe sogar die Bereitschaft zu einer politischen Koexistenz mit der scheidenden konservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit, lesen wir. Die Voraussetzung sei jedoch, die Partei werde einen von der Mehrheit des Parlaments unterstützten Kandidaten für das Amt des Vize-Sejmmarschalls vorschlagen.
Szymon Hołownia möchte auch, fährt der Autor fort, dass der offensichtliche Streit in Polen kulturell geführt werde und Polen Hoffnung auf Normalität in der heimischen Politik gebe. Wie Bartkiewicz schreibt, habe Hołownias gesamte Rede damit einen parteiübergreifenden, sozusagen, präsidentiellen Charakter gehabt. Darin präsentierte sich der frischgebackene Sejmmarschall als jemand, der eine Stufe über dem täglichen politischen Schlagabtausch stehe. Jemand, der den des politischen Konflikts müden Polen ihren Seelenfrieden geben möchte. Als jemand, der heute der Sprecher aller Polen und morgen ihr Präsident sein wolle.
Rzeczpospolita: Autobahn zum Ziel oder in die Irre?
Wohin wird ihn die Geschichte führen? Zu seiner erträumten Präsidentschaft? Oder werden er und die Anführer der Bauernparterei PSL die moderne Mitte-Rechts-Partei schaffen, die Polen so dringend brauche, schreibt indes der Chefredakteur der Tageszeitung Bogusław Chrabota. Einige sollen Hołownias Partei Dritter Weg eine genau solche Zukunft voraussagen. Zusammen mit seinem PSL-Koalitionspartner könnte er die populistischen Pseudo-Rechten auf der politischen Bühne ersetzen, heißt es.
Vor einer Sache aber warnt Chrabota den neuen Parlamenstpräsidenten: Sein Amt habe vor allem eine repräsentative und organisatorische Funktion. Es sei kein Theater eines einzelnen Schauspielers, auch wenn es ihn an die zweite Stelle in der staatlichen Hierarchie bringe. Sich aber selbst zu sehr in den Mittelpunkt zu stellen, könnte für Szymon Hołownia nur zu einer Blamage führen, heißt es.
Wenn der frische Sejmmarschall wirklich an seine künftige Präsidentschaft denke, rät der Chefredakteur, so sollte er den Vorsitz im Sejm nicht als Schnellstraße zum Sieg in den künftigen Präsidentschaftswahlen betrachten. Nach zwei Jahren werden die Abgeordneten nämlich Rechenschaft darüber ablegen müssen, wie effizient er die Arbeiten des Parlaments gestaltet habe, und nicht wie schnell er sie bewältigt habe. Und was diese Autobahn betreffe, so könne sie ebenso leicht zum Ziel wie auch in die Irre führen, lautet Chrabotas Fazit in der Rzeczpospolita.
Wprost: Tusk bereitet eine Kriegsregierung gegen die PiS und den Präsidenten vor
Der Oppositionsführer und von den Koalitionsparteien vereinbarte zukünftige Ministerpräsident Donald Tusk habe für sein erstes Jahr an der Macht beschlossen, „Killer" in die Regierung zu holen, schreibt das Nachrichtenportal Wprost. Diese sollen sich der PiS in den Rachen werfen und der scheidenden Regierung beweisen, dass die Opposition jetzt an der Macht stehe. Daher die Idee von Radosław Sikorski als Leiter des Außenministeriums. Eine Funktion, die dieser einst in Tusks Regierung bereits inne hatte.
Geht es nach dem Online-Blatt, wolle Tusk dem Staatschef dadurch schnell klarmachen, dass nicht der Präsident sondern seine neue Regierung über die Außenpolitik des Landes entscheiden werde. Geht es nach dem Blatt hatte Andrzej Duda in diesem Bereich, unter der Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit, nämlich viel mitzureden. Außerdem, heißt es weiter, sei Radosław Sikorski die Hauptfigur des Dokumentarfilms regierungsfreundlicher Journalisten und Historiker mit dem Titel „Reset", der sich um die Aufwärmung der Beziehungen zu Russland dreht. Das rechte Lager sei nämlich davon überzeugt, dass Tusk und Sikorski eine Politik des Umdenkens zu Gunsten des Kremls verfolgten.
Die Kandidatur Sikorskis für das Amt des Außenministers werde dem Blatt zufolge somit den Zorn der Partei Recht und Gerechtigkeit auf sich ziehen, und genau das sei das Ziel von Donald Tusk. Das Blatt erwarte mehr solcher Überraschungen in der neuen Regierung. Nach Gesprächen mit Vertretern der größten Oppositionsparteien, sei Wprost überzeugt, Tusks künftiges Kabinett werde eine Kriegsregierung gegen die PiS und den Präsidenten sein.
In seiner Rede vor dem Sejm habe aber auch der Präsident gezeigt, dass er bereit sei, sich dem neuen Machtlager zu widersetzen. Wie er betonte, werde er die Errungenschaften der Partei Recht und Gerechtigkeit in sozialen und arbeitsrechtlichen Bereichen verteidigen und die Umsetzung begonnener Investitionen im Auge behalten. Andrzej Duda wolle auch sein Veto gegen Gesetze der neuen Regierung einlegen, sollte er sie als verfassungswidrig einstufen. Gleichzeitig werde er die Umsetzung der Wahlversprechen der neuen Regierungskoalition im Auge behalten. Seine Vetos dürften hierbei keine Entschuldigung für den Mangel ihrer Umsetzung sein, schreibt Wprost über Dudas Pläne für eine Zusammenarbeit mit der neuen Regierung.
Autor: Piotr Siemiński