Rzeczpospolita: PiS zurück im EU-Spiel
Nach dem Besuch Ursula von der Leyens in Warschau, spricht die PiS-Regierung von einer Neueröffnung mit der Europäischen Kommission, schreibt die Tageszeitung Rzeczpospolita. Erklärungen der neu gewählten Kommissionspräsidentin sollen aber ebenfalls darauf hindeuten, dass sie dazu bereit sei. Dies ergäbe sich nicht nur aus den Erklärungen, die während ihres Besuchs in Polen abgegeben wurden, sondern auch aus dem, was von der Leyen unmittelbar nach der Wahl für die wichtigste Position in der Union sagte.
Ursula von der Leyen präsentierte einen neuen Ansatz in drei Schlüsselthemen für die Zukunft der Beziehungen zwischen Warschau und Brüssel: Klima, Rechtsstaatlichkeit und Einwanderung. In Bezug auf das Klima, erinnert das Blatt, möchte Leyen eine faire Transformation sicherstellen und schwächere Länder beim Übergang zu sauberer Energie unterstützen. Im Bereich der Rechtsstaatlichkeit verspreche Leyen die Gleichbehandlung aller Mitgliedstaaten und das Ende der Straflosigkeit für stärkere EU-Länder. In Sachen Migration verspreche die neue Kommissarin, die Perspektive Polens zu berücksichtigen, das anderthalb Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine, in der Krieg herrscht, aufgenommen hat. Kein hochrangiger EU-Beamter im alten Europa, bemerkt die Zeitung, habe jemals ein derartiges Verständnis für Polen gezeigt. Das alles sehe sehr optimistisch aus, bemerkt das Blatt und fügt hinzu, dass die deutsche Politikerin ihren neuen Posten darüber hinaus den Stimmen der PiS verdankt. Alles, was die polnische Regierung jetzt machen müsse, lautet das Fazit in der Rzeczpospolita, sei sich davon abzuhalten unnötig die Tür mit einem Knall zuzuschlagen. Die regierende Partei mache dies nämlich oft unter dem Druck der Wählerschaft bei Streitigkeiten mit Deutschland und Brüssel zu gerne, heißt es abschließend.
Niezależna: Positive Unsicherheit
Das regierungsnahe Nachrichtenportal Niezależna schreibt unterdessen über die vor kurzem abgeschlossenen Parlamentswahlen in der Ukraine. Wie das Blatt bemerkt, wird der Präsident der Ukraine ab jetzt die absolute Mehrheit im Parlament haben. Dies beweise, dass das bisherige politische Modell in Kiew sich ausgeschöpft habe. Die an Deutschland orientierte Ukraine zu Poroschenkos Zeit, habe die Bedeutung Polens missachtet und geglaubt, dass Berlin ihren Erfolg auf dem Weg zur europäischen Integration sichern würde. Erreicht wurde eine Assoziation mit der EU, eine tiefere Freihandelszone und ein visumfreies Reisen. Mehr sei heute nicht möglich. Wenn die neuen ukrainischen Behörden aber vernünftig sind, so das Online-Blatt, werden sie erkennen, dass eine weitere Annäherung an den Westen nur in Zusammenarbeit mit Polen, den baltischen Staaten und Rumänien sowie mit den USA möglich sei. Dies würde bedeuten, dass Kiew ein neues Kapitel in den polnisch-ukrainischen Beziehungen einschlagen müsste. Dies sei eine Chance, aber keine Gewissheit.
Piotr Siemiński