Deutsche Redaktion

POLITICO: Neue Hilfszusagen für die Ukraine fallen auf fast null

19.08.2022 10:03
Die Ukraine erhalte aus dem Westen kaum noch neue Hilfszusagen, berichtet das Informationsportal Politico. Insbesondere die großen europäischen Länder wie Deutschland, Frankreich oder Italien hätten im Juli keine nennenswerten Militär- oder Finanzhilfen angekündigt. Allerdings verkleinerte sich die Lücke zwischen zugesagter und tatsächlich geleisteter Unterstützung. Das geht aus den Berechnungen der jüngsten Studie des Ukraine Support Trackers.
Die Presseschau
Die Presseschaupraszkiewicz/Shutterstock

POLITICO: Neue Hilfszusagen für die Ukraine fallen auf fast null 

Als neue Zusagen seien im Juli lediglich rund 1,5 Milliarden Euro an Unterstützungszusagen hinzugekommen. Das sei ein Bruchteil dessen, was etwa im April oder Mai zugesagt wurde. Der größte Teil der neuen Zusagen komme zudem aus einem Land – Norwegen. Noch immer würde die finanzielle wie militärische Unterstützung deutlich unter dem Bedarf der Ukraine liegen. Sie bleibe auch klein im Verhältnis dazu, was die Geber zum Teil in ihren eigenen Ländern zur Krisenabwehr mobilisieren, sagt Christoph Trebesch, Leiter des Teams, das den Ukraine Support Tracker erstellt.

Bemerkenswert sei die konstante Hilfe aus angelsächsischen Ländern. Auch die EU-Kommission setze sich regelmäßig für größere Hilfspakete an die Ukraine ein. In der Umsetzung komme es aber auf Ebene der Mitgliedsländer immer wieder zu Verzögerungen. Deutschland gerate unter Kritik unter anderem wegen der langsamen Einführung des Ringaustausches von Panzern unter anderem mit Polen. Bedeutende EU-Länder wie Frankreich, Spanien und Italien würden bislang wenig Unterstützung leisten oder intransparent bleiben, was ihre Hilfen angeht, schreibt Politico. 

TYGODNIK POWSZECHNY: Einen Neuanfang wird es nicht geben 

Von einer verspielten Chance auf einen Neuanfang in den deutsch-polnischen Beziehungen schreibt in der Wochenzeitschrift Tygodnik Powszechny der Publizist Łukasz Grajewski. In einer von Vernunft regierten Welt würde die Krisenzeit ein perfekter Moment sein, um die alten Probleme beiseite zu legen, und sich auf die bevorstehenden Herausforderungen zu konzentrieren. Europa stehe vor Problemen, die kein Land allein werde bewältigen können. Trotzdem sei im Herzen Europas der Streit zwischen Polen und Deutschland aufs Neue entfacht, stellt der Publizist fest.

Den Polen und den Deutschen sei in den vergangenen 30 Jahren viel Gemeinsames gelungen. Er meine hier nicht nur die steigenden Wirtschaftsbeziehungen, sondern auch die tatsächliche Annäherung zwischen den Menschen. Doch das Klima in den beiderseitigen Kontakten werde massiv von den Politikern bestimmt. Und diese öfter als von der Vernunft würden sich von parteipolitischen Interessen leiten lassen, lesen wir.

Die polnische Regierungspartei werde den deutschlandkritischen Ton im Wahlkampf sicherlich nicht aufgeben, weil sie sich davon konkrete politische Gewinne erhoffe. Auf der anderen Seite der Oder sehe man dagegen keinen Willen dazu, die Fehler der Russlandpolitik der letzten Jahre beim Namen zu nennen und daraus Schlüsse zu ziehen. Die Grünen, die die Lage in Osteuropa anscheinend besser als die Sozialdemokraten verstehen würden, seien nur eine kleine Koalitionspartei. Die wichtigsten Entscheidungen würden im Kanzleramt getroffen, in dem SPD-Politiker die Oberhand hätten. Außerdem gäbe es in den Reihen der Sozialdemokraten immer noch zahlreiche Opportunisten, die ohne lange zu überlegen eine intensive Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation aufnehmen würden, sobald Europa von dem Krieg müde werde.

Die heutige SPD sei daher keine Partei, die bereit wäre, einen aufrechten Dialog mit Polen aufzunehmen. Es wäre eher zu erwarten, dass sich Kanzler Olaf Scholz für eine engere Zusammenarbeit mit den Ländern der alten Union entscheiden werde. Dies wiederum sei ein klarer Weg in Richtung Europas zweier Geschwindigkeiten. In dem einen Block würde dann sicherlich Berlin die Führungsrolle übernehmen. In dem zweiten vielleicht Warschau. Es könnte also sein, dass die relativ kurze Zeit der engen deutsch-polnischen Zusammenarbeit eine Pause in der langen und oft blutigen Geschichte beider Länder gewesen war. Vielleicht seien wir gerade Zeugen einer Rückkehr zu der Normalität in den beiderseitigen Kontakten. Und diese bedeute in den Beziehungen zwischen Warschau und Berlin eine Rivalität, schreibt der Publizist Łukasz Grajewski in der Wochenzeitschrift Tygodnik Powszechny. 

DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Lewandowski wurde in Barcelona beklaut 

Die polnische Presse ist entsetzt über einen dreisten Diebstahl. Der polnische Sturm-Superstar Robert Lewandowski sei Opfer eines Raubs aus seinem eigenen Auto geworden. Der Vorfall habe sich in einem Kreisverkehr vor der Einfahrt auf das Trainingsgelände des Klubs ereignet. Dort sei Lewandowski am Nachmittag den Selfie-Wünschen einiger Fans nachgekommen. Der Fußballer sei gerade auf gemeinsame Fotos mit drei Fans konzentriert gewesen, als eine vierte Person hinzukam und sich durch das heruntergelassene Autofenster eine auffällige Armbanduhr schnappte. Kaufpreis: rund 70.000 Euro. Die Einsatzkräfte hätten den Täter wenig später auch im Umfeld des Trainingsgeländes ausfindig gemacht, lesen wir in der Tageszeitung Dziennik/GazetaPrawna.


Jakub Kukla