Deutsche Redaktion

Steht die Recht und Gerechtigkeit (PiS) vor dem Ende?

31.01.2024 07:19
Geht es nach Dr. Maciej Onasz, funktioniert die harte Rhetorik der ehemaligen Regierungspartei nicht. Ein solches Säbelrasseln und ständige Drohungen mit vorgezogenen Wahlen würden Jarosław Kaczyńskis Partei nichts Gutes bringen, meint der Politikwissenschaftler. 
Jarosław Kaczyński (PiS)
Jarosław Kaczyński (PiS)PAP/Paweł Supernak

DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Konstruktiver Plan dringend nötig 

Die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) schwächelt – die Umfragewerte der Partei sinken, berichtet die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna. Sie nähern sich langsam den Ergebnissen der zweitbesten Partei bei der Parlamentswahl, nämlich der Bürgerkoalition (KO). Eine Angleichung der Unterstützung beider Formationen oder sogar ein Absturz der PiS auf den zweiten Platz sei eigentlich nur eine Frage der Zeit. Dies sei die Folge einer sehr harten Rhetorik, die nur die extreme Wählerschaft von Kaczyńskis Partei anspreche, sagt Dr. Maciej Onasz, Politikwissenschaftler von der Universität Łódź, in einem Interview mit Dziennik/Gazeta Prawna.

Die jüngste Umfrage von United Surveys zeigt zwar, dass die Recht und Gerechtigkeit weiterhin einen Vorsprung vor der Bürgerkoalition hat, der Unterschied zwischen den Parteien ist jedoch minimal. Würden am kommenden Sonntag Wahlen stattfinden, würde die PiS 28,3 Prozent der Stimmen bekommen. Die Unterstützung für die Bürgerkoalition liegt dagegen bei 28,2 Prozent. Den dritten Platz belegt Trzecia Droga mit einer Unterstützungsrate von fast 19 Prozent.

Geht es nach Dr. Maciej Onasz, funktioniert die harte Rhetorik der ehemaligen Regierungspartei nicht. Ein solches Säbelrasseln und ständige Drohungen mit vorgezogenen Wahlen würden Jarosław Kaczyńskis Partei nichts Gutes bringen, meint der Politikwissenschaftler. Es scheint ihm, dass dies immer noch nur nach innen gerichtet ist, denn nach außen ist es ganz klar, dass die PiS derzeit keine Möglichkeit hat, wieder an die Macht zu kommen. Die Unterstützung ist nicht ausreichend. Darüber hinaus wäre selbst die Aufrechterhaltung einer starken Minderheit im Parlament unwahrscheinlich. Das radikale Narrativ der PiS basiert auf der Überzeugung, dass in Polen etwas Schlimmes passiert. Man möchte somit die harte Wählerschaft stabilisieren. Der Politikwissenschaftler erinnert auch daran, dass in Polen bald Kommunalwahlen anstehen, und ein mangelnder konstruktiver Plan könnte zum Niedergang der Partei führen, lesen wir in Dziennik/Gazeta Prawna. 

DO RZECZY: Sikorski in Berlin

Außenminister Radosław Sikorski besuchte am Dienstag Berlin. Zu den Themen des Treffens gehörten unter anderem die polnisch-deutschen Beziehungen, der Krieg Russlands mit der Ukraine sowie die Lage im Nahen Osten. Sikorski trat bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der Chefin des deutschen Außenministeriums, Annalena Baerbock, auf, schreibt Do Rzeczy. Die partnerschaftlichen Beziehungen zwischen dem demokratischen Deutschland und Polen sollten wiederhergestellt werden, sagte Sikorski.

Das europäische, demokratische Deutschland sei Polens Verbündeter, und deshalb freue er sich, dass sein Besuch ein wichtiger Schritt zur Normalisierung der Beziehungen sein kann und hoffentlich auch wird, sagte der Politiker. Er wolle nach Bereichen suchen, in denen beide Länder gemeinsam etwas bewegen können, hieß es. Das bedeute jedoch nicht, dass sich beide Seiten in allem einig sein würden. Es gebe immer Interessenunterschiede zwischen Nachbarn. Es gebe Bereiche, in denen die Suche nach einem gemeinsamen Nenner mehr Aufwand erfordere, aber man könne konstruktiv und vor allem ohne Konfrontationsrhetorik an die Sache herangehen. Partnerschaft bedeute, den Argumenten der anderen Seite aufmerksam zuzuhören, sagte der polnische Außenminister.

Als eines der schwierigen Themen nannte Sikorski die Kriegsentschädigungen. Er werde Ministerin Annalena Baerbock bitten, so der Politiker weiter, die Bundesregierung kreativ darüber nachdenken zu lassen, wie sie eine Form der Entschädigung für die Kriegsverluste finden könnte, lesen wir in Do Rzeczy. 

SUPER EXPRESS: Janda arbeitet mit Spielberg zusammen 

Krystyna Janda ist zweifellos eine der beliebtesten Schauspielerinnen in der Geschichte des polnischen Kinos, wie die Tageszeitung Super Express feststellt. Ein entscheidender Moment in ihrer Karriere war ihre Rolle in Andrzej Wajdas „Człowiek z marmuru“. Krystyna Janda scheut neben ihrer Arbeit in Filmen und auf Theaterbühnen auch die Politik nicht. Sie äußert sich sehr oft zu wichtigen Themen, was nicht jedem gefällt. Nun ist die Schauspielerin wieder einmal ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Diesmal aufgrund ihrer Teilnahme an einem bedeutenden Filmprojekt.

Steven Spielberg bereitet einen Dokumentarfilm für das Auschwitz Museum vor. Bislang ist das gesamte Projekt noch geheim. Das Blatt hat jedoch erfahren, dass die Schauspielerin in dem Dokumentarfilm über Auschwitz ihre Stimme verliehen hat. In der amerikanischen Fassung hat Meryl Streep ihre Stimme zur Verfügung gestellt.


Autor: Jakub Kukla