Rzeczpospolita: Polnisches Geflügel kehrt nach China zurück
Nach einer langen fünfjährigen Pause kehrt das polnische Geflügel auf den größten Markt der Welt zurück, schreibt die Rzeczpospolita über den Besuch des polnischen Präsidenten in Peking. Wie wir lesen, habe China höflich zugestimmt, die Regionalisierung der Vogelgrippe in Polen anzuerkennen. Geht es nach dem Blatt, habe die polnische Diplomatie damit triumphiert, denn mit dem Besuch von Präsident Andrzej Duda in China sei etwas erreicht worden, worauf die heimischen Erzeuger jahrelang gewartet hätten. Dies sei eine besonders gute Nachricht für die polnische Fleischindustrie, denn über dem Schweinefleisch ziehen schwarze Wolken auf, aufgrund von Spannungen in den Handelsbeziehungen der Europäischen Union mit China.
Wie wir lesen, sei es bisher den polnischen Geflügelzüchtern bei jedem Ausbruch der Vogelgrippe auf polnischem Territorium nicht möglich gewesen, Fleisch in jene Märkte zu exportieren, mit denen Polen kein Regionalisierungsabkommen hatte. Wie die Zeitung erinnert, kehre diese Krankheit fast jedes Jahr immer mit dem Vogelzug zurück. Ab jetzt ist Polen aber nach den USA, Frankreich und Russland das vierte Land der Welt, das ein Geflügelexport-Abkommen mit China hat.
Wie es weiter heißt, habe China als größter Fleischmarkt der Welt diese Lösung lange Zeit nicht anerkannt. Dadurch konnte Polen als Europas größter Geflügelproduzent seine Position in China nicht stärken. Gesundheitsfragen, insbesondere im Osten, seien aber ein häufiges Instrument der Wirtschaftsdiplomatie, so das Blatt. Auch Russland setze dieses Instrument gerne ein, heißt es am Schluss. Vor einem Jahrzehnt habe es zum Beispiel die Ausfuhr polnischer Äpfel blockiert. Polen habe damals eine Kampagne unter dem Motto #Esst Äpfel zum Trotz Putins gestartet. Obstbauern indes mussten sich trotzdem schnell nach anderen Absatzmärkten umsehen, so die Rzeczpospolita.
Wprost: Duda in China: Fanatiker der Koalition gaukeln den PiS-Psychofans Verrat vor
Ein großer, konkurrenzloser diplomatischer Erfolg oder ein gewöhnlicher Verrat, der Putin den Weg zum Sieg ebne? Auf dieses absurde Dilemma reduziert, beweisen die Bewertungen des China-Besuchs von Andrzej Duda, dass die Dummheit in der politischen Debatte Polens keine Grenzen kenne, schreibt indes Jakub Mielnik im Wochenblatt Wprost. Schenke man dieser Narrative jedoch wirklich Glauben, so habe man den Eindruck Polen werde von Serienverrätern regiert. Die Hauptbeschäftigung solcher würde wiederum darin bestehen, sich gegenseitig zu beschuldigen, wer Polen mehr verrate und mit wem. Zu den üblichen Vorwürfen, das Land mit der EU, Deutschland, Russland oder Orbans Ungarn zu verraten, sei somit jetzt auch China hinzugekommen. Statt die Vielschichtigkeit der polnischen Diplomatie zu würdigen, schreibt Mielnik, klatsche man solchen Fanatikern Beifall, für die dieses leere Gezänk der größte Selbstzweck an sich sei.
Eine ganz normale Auslandsreise eines amtierenden Staatschefs nach Peking - einem der wichtigsten politischen und wirtschaftlichen Zentren der Welt - hätten viele wie eine stumpfe Axt benutzt, heißt es weiter, um auf das konservative Oppositionslager einzuhacken, dem der Präsident angehöre.
Die Fanatiker der regierenden Koalition seien davon überzeugt, dass Dudas Peking-Besuch ein Beweis für seine heimlichen Beziehungen zum Kreml-Regime sei, das stillschweigend von China unterstützt wird. Dem Autor nach würden jene aber mit bemitleidenswerten Schweigen absichtlich die Tatsache übersehen, dass Frankreichs Emmanuel Macron oder Olaf Scholz hart um die Gelegenheit konkurrieren, eine ähnliche Pilgerreise zu machen. Was zur absolut vertrauenswürdigen Politik dieser europäischen Staatsmänner gehöre, sei in Dudas Fall nur ein Objekt des Spottes.
Angesichts dessen wundere es kaum, dass sich die Psychofans der derzeitigen Opposition in die Schlacht stürzen, um das makellose Genie ihres Präsidenten zu verteidigen. Überwältigt von heiliger Ekstase würden diese konservativen Zeloten bei dem Gedanken ejakulieren, so Mielnik, dass Duda übermenschliche Kräfte besitze, um den chinesischen Präsidenten davon zu überzeugen, seine Unterstützung für Putin aufzugeben. Um der Nüchternheit willen genüge es jedoch einfach zu zählen, wie viele Stunden der polnische Präsident direkt im Gespräch mit Xi Jinping und wie viele im Korridor des Volkspalastes in Peking verbracht habe, heißt es am Schluss in Wprost. Nach Angaben des Präsidenten habe das Treffen mit dem chinesischen Machthaber insgesamt vier Stunden gedauert. Das direkte Treffen selbst - eine Stunde.
Forsal: Koalition der Konföderation mit der AfD im EU-Parlament?
Die rechtsradikale polnische Partei Konfederacja (Konföderation) könnte sich der deutschen AfD anschließen, eine neue rechte Fraktion im Europäischen Parlament zu schaffen, schreibt das Wirtschaftsportal Forsal. In der Konföderation selbst soll niemand bestreiten, dass solche Gespräche im Gange seien. Schließlich sei seit langem bekannt, dass sich die Parteien in einigen Fragen ziemlich nahe stehen.
Die frische EU-Abgeordnete der Konföderation, Ewa Zajączkowska-Hernik, habe zugegeben, sie wolle diese Gerüchte weder bestätigen noch dementieren. Dies sei eine vertrauliche Information. Die Verhandlungen seien im Gange, und Verhandlungen würden Schweigen erfordern.
Wie wir weiter lesen, seien nach den Wahlen zum Europäischen Parlament und dem offensichtlichen Rechtsruck innerhalb der EP-Strukturen neue politische Gruppierungen mit internationaler Reichweite entstanden. Die AfD habe demnach die Parlamentsverwaltung gebeten, ihrer Partei einen Konferenzraum für die Gründungsversammlung einer neuen Fraktion zu vermieten. Die neue Gruppierung würde den Namen „Souveränisten" tragen, schreibt Forsal.
Die neue rechte Fraktion soll demnach noch weiter rechts von der konservativen ERC-Fraktion im EU-Parlament stehen, der die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) angehört. Neben der AfD soll der neuen Fraktion auch die spanische Partei Se acabó la Fiesta (SALF), die rumänische SOS, die slowakische Hnutie Republika (Republikanische Bewegung), die griechische NIKH und die ungarische Mi Hazank Mozgalom (Unsere Heimat) beitreten können. Inhaltlich würde sich die neue Gruppierung auf der so genannten Erklärung von Sofia stützen. Diese wurde im April von der bulgarischen nationalistischen und antieuropäischen Partei Vazrazhdane veröffentlicht. Darin heißt es unter anderem, dass die europäische Zivilisation durch die Aggression der globalistischen Ideologien bedroht sei, dass das Selbstbestimmungsrecht der Nationen durch die Diktatur der Bürokratie ersetzt werde und dass Friedensverhandlungen über den Krieg in der Ukraine notwendig seien, so Forsal über die Pläne der extremen Rechten im neuen EU-Parlament.
DoRzeczy: Fatale Nachricht für Polen und die Ukraine
Die Ernennung von Mark Rutte zum NATO-Chef sei eine fatale Nachricht für Polen und die Ukraine. Allerdings nicht nur, weil Rutte sich als eindeutiger Kritiker Polens gezeigt habe, schreibt Rafał Ziemkiewicz für das rechts-konservative Wochenblatt DoRzeczy in einem der ersten polnischen Kommentare zu der Ernennung des Niederländers.
Genau wie früher sein Landsmann Frank Timmermans oder Belgiens Guy Verhofstadt, habe Rutte einen instinktiven progressistischen Hass gegen ihm nach in den Fesseln des katholischen und patriarchalischen Aberglaubens gefangene Nationen bewiesen. In dieser Hinsicht sei er aber keine Ausnahme, lesen wir. So gehe es der großen Mehrheit der Politiker der Machtgruppe in den westlichen Strukturen, und damit müsste man halt leben, heißt es im Blatt. Das Problem sei Ruttes pro-russische Vergangenheit, seine früheren Verdienste für den russischen Energieriesen Gazprom, seine Bilder in den Armen von Putins Beamten und so weiter.
Geht es nach dem Autor sei deshalb die Wahl von Rutte zum NATO-Chef in Zeiten des immer dynamischer werdenden Hybridkrieges des chinesisch-russischen Blocks gegen den Westen eine fatale Nachricht. Auf der anderen Seite hätten wir es aber auch gleichzeitig mit einem „flexiblen“ Politiker zu tun, heißt es am Schluss. Rutte wäre schließlich nicht der einzige westliche Politiker, der früher in Putins Hosentasche gekrochen sei, heute aber über ein Bündnis von „Populisten“ mit dem russischen Diktator spreche. Und in diesem Fall müsse man einfach zugeben, dass praktisch jeder in seiner Fraktion so was früher getan habe, lautet Ziemkiewiczs Fazit in DoRzeczy.
Autor Piotr Siemiński